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Klimakonferenz Nachwehen,
AJ, 22.12.2009
Die Enttäuschung über Kopenhagen darf unter keinen Umständen
zum Stillstand in der Klimapolitik führen, das ist der Konsens der
EU-Umweltminister. Immerhin: der Kompromiss von Kopenhagen ermöglicht
es weiter zu machen. Das entscheidende Datum für die Europäer
ist der 1.Februar, sagt die Umweltministerin des zukünftigen Vorsitzlandes
Spanien. Dann müssen die Unterzeichner der Kopenhagener Übereinkunft
der UNO ihre Einsparziele melden. Gibt es keine neuerlichen bösen
Überraschungen, wäre das ein Zeichen, dass Ende des Jahres bei
der nächsten Umweltkonferenz in Mexico City vielleicht doch noch
bindende Regeln zu erreichen sein werden. Aber auch eine innereuropäische
Diskussion, ob es nicht Zeit ist an den EU-Außengrenzen Strafzölle
für Waren aus Ländern einzuheben, die ein sinnvolles Klimaregime
ablehnen, wird kaum zu vermeiden sein. Auf die neue Weltordnung, in der
China und Indien selbstbewusst ihre wirtschaftlichen Entwicklungsziele
vertreten, müssen die Europäer auf jeden Fall mit größerer
Schlagkraft und Geschlossenheit reagieren, heisst es im Kreis der Minister.
Denn dass die Europäer sich in der Schlussphase der Verhandlungen
gegenüber Bremsern wie China und den USA nicht durchsetzen konnten,
kann wirklich niemand leugnen.
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