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Leterme Rücktritt, ZiB
13, 15.7.2008
Wie groß die Gefahr
eines Zerfalls Belgiens?
Es ist in letzten Jahren ganz eindeutig nicht gelungen die Auseinanderentwicklung
der beiden Volksgruppen zu bremsen, man hat auch nicht den Eindruck, dass
die Politiker das wollen.
Wallonen und Flamen leben in Welten, die immer weiter voneinander getrennt
sind.
Was beide Landesteile zusammen hält ist die zweisprachige Hauptstadt
Brüssel.
Aber nach den Stadtgrenzen, wenn das offizielle Flandern beginnt, dann
ist es mit der Toleranz vorbei und der Streit tobt, ob man vor Gericht
oder im Gemeinderat auch französisch sprechen darf.
Es ist eine bedenkliche Entwicklung.
Warum jetzt diese Krise, warum klappt es nicht in Belgien?
Man muss wissen: es gibt in Belgien keine belgischen politischen Parteien,
das klingt merkwürdig, ist aber wirklich so.
Es gibt flämische Christdemokraten und wallonische Christdemokraten,
flämische Sozialisten und Wallonische Sozialisten. Die sind völlig
getrennt.
Die große Erwartung der Flamen, vor allem der flämischen Christdemokraten
Letermes war, dass ein eine neue Welle der Dezentralisisierung geben wird,
mit noch größeren Kompetenzen für das reichere Flandern,
die konnte Leterme nicht durchsetzen.
Jetzt ist ihm seine eigene christdemokratische Partei nicht mehr gefolgt,
die in einem Bündnis mit einer kleinen separatistischen nationalistischen
Partei, die ein unabhängiges Flandern will.
Welche Möglichkeiten hat der König?
Möglich ist alles. Es kann Neuwahlen geben, einige Parteien verlangen
das schon . Der König könnte genauso gut Leterme beauftragen
noch monatelang weiter die Geschäfte zu führen. Es könnte
auch ein anderer Politiker mit Sondierungsgesprächen beauftragt werden.
Aber der König ist kein Mann rascher Entschlüsse, es kann dauern.
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