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Litauen untersucht Geheimgefängnisse,
AJ, 25.8.2009
In den USA wächst der Druck auf den CIA Rechenschaft über die
im Antiterrorkampf angewandeten Foltermethoden abzulegen. Das amerikanische
Justizministerium schließt Anklage gegen CIA-Mitarbeiter nicht mehr
aus. Auch in Europa gab es in den Jahren nach dem 11.September geheime
Gefängnisse für Folterverdächtige. Während Polen und
Rumänien trotz starker Hinweise den Verdacht zurückweisen, verspricht
jetzt Litauen eine eingehende Untersuchung.
Litauens neue Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite sagt, sie war
in der fraglichen Zeit EU-Kommissarin in Brüssel und hat selbst daher
keine Informationen über ein amerikanisches Geheimgefängnis
unweit der Hauptstadt Vilnius. Aber sie nimmt die Angaben des amerikanischen
Fernsehsenders ABC, wonach 8 Gefangene Jahrelang unweit der litauischen
Hauptstadt Vilnius festgehalten wurden, ernst.
OT Grybauskaiute
Es ist bedauerlich, dass jetzt auch mein Land auf dieser Liste steht.
Wir werden herausfinden müssen, ob diese Informationen war sind oder
nicht.
Das litauische Parlament hat bereits eine ausführliche Untersuchung
eingeleitet.
Trotz nahezu überwältigender Indizien leugnen Rumänien
und Polen, die ebenfalls enge Verbündete in George Bushs Antiterrorkrieg
waren, dass es auf ihrem Gebiet je verboten CIA-Verließe gegeben
hat.
Um die Mitverantwortung europäischer Regierungen bei Menschenrechtsverletzungen
im Antiterrorkrieg zu klären, fordert auch Kommissionsspräsident
Barroso eine tiefgehende, unabhängige und unparteiische Untersuchung,
und zwar so rasch wie möglich
OT Barroso
Vor allem der Europarat hat bisher Hinweise auf Geheimgefängnisse
in drei EU-Staaten und die Beteiligung der Europäer an CIA-Geheimflügen
zusammengetragen. Die betroffenen Regierungen mauern jedoch, eine schmerzliche
Aufarbeitung der vergangenen Antiterrormethoden, wie in den USA, ist in
Europa bisher ausgeblieben.
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