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NATO auf Strategiesuche,
MoJ, 14.10.2010
In Brüssel wollen heute Verteidigungsminister und Außenminister
der NATO eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunft der atlantischen
Allianz vornehmen. Das westliche Bündnis sucht die Zusammenarbeit
mit Russland und will sich erstmals in seiner Geschichte mit dem Abbau
von Atomwaffen beschäftigen. Spät aber doch will die NATO sich
20 Jahre nach dem Ende des Kommunismus eine neue Strategie geben. Vorbei
sind die Zeiten, als man auf Russland durch die Brillen des Kalten Krieges
blickte und die NATO eine Art Weltpolizei für internationale Krisenherde
werden sollte. Mit dem Afghanistaneinsatz ist das Bündnis schon jetzt
an den Grenzen seiner militärischen Fähigkeiten. Für teure
Rüstungsausgaben fehlt das Geld. Und die Führungsmacht Amerika
hat mit Barack Obama einen Präsidenten, der die Abrüstung zu
seinem erklärten Ziel gemacht hat. Auch die NATO will sich daher
in Zukunft mit der Reduktion von Atomwaffen beschäftigen, erstmals
soll dazu eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Nur Frankreich,
das seine eigene nukleare Streitkraft nicht angetastet sehen will, steht
auf der Bremse. Deutschland kann auf jeden Fall hoffen, dass die etwa
zwei Dutzend taktischen Atomwaffen aus den USA, die es auf deutschem Boden
noch immer gibt, in nicht allzu ferner Zukunft abgezogen werden. Generalsekretär
Anders Fogh Rasmussen betont die traditionelle Funktion der NATO als Bündnis
zur territorialen Verteidigung. CUT 1 Gleichzeitig müssen wir uns
modernisieren. Raketenabwehr und Cyberdefense, die Verteidigung gegen
Attacken aus dem Internet sind NATO-Generalsekretär Rasmussen ein
besonderes ANliegenAktionen in fremden Erdteilen treten damit in den Hintergrund.
Diese Rückbesinnung freut die neuen NATO-Mitglieder in Osteuropa,
die im formellen Bündnis mit Amerika immer schon einen Schutz gegen
den ungeliebten Nachbarn Russland sahen. Im Gegenzug haben Polen und Balten
ihre Einwände gegen eine Annäherung der NATO an Moskau weitgehend
aufgegeben. Die Zeiten der heftigen Spannungen mit Moskau unter George
Bush rund um die Georgienkrise sind vorbei. Vor allem bei einem zukünftigen
Raketenabwehrsystem will der NATO-Generalsekretär mit Russland zusammenarbeiten.
Wir müssen uns einfach aktiver um Partner rund um den Globus bemühen,
so NATO-Chef Rasmussen. Der frühere amerikanischen Präsident
George Bush wollte im Alleingang Abfangraketen in Polen und Tschechien
stationieren. Jetzt ist ein gemeinsames Raketenabwehrsystem das Ziel,
in Partnerschaft mit Russland. Es ist das einzige neue militärische
Projekt des Bündnisses. Ausdrücklich betont man in der neuen
Strategie, wie wichtig das Völkerrecht und die Vereinten Nationen
für das westliche Bündnis sind. Der Kosovokrieg vor 10 Jahren,
der ja ohne grünes Licht der Weltorganisation geführt wurde,
soll eine Ausnahme bleiben. Eine beruhigende Perspektive für Jene,
die wie Österreich über die Partnerschaft für den Frieden
gemeinsam mit der NATO tätig sind. Verteidigungsminister und Außenminister
werden heute die letzten Weichen stellen, bis das Strategiedokument bei
einem feierlichen Gipfel mit Barack Obama Ende November in Lissabon endgültig
verabschiedet wird.
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