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NATO-Gipfel in Lissabon, ZiB
1, 19.11.2010
Trotz des Sparzwanges will
die NATO einen Raketenschutzschirm aufbauen. Vor wenigen Jahren haben
ähnliche Pläne der USA zu heftigen Protesten Russlands geführt,
die Europäer waren skeptisch. Warum jetzt diese Einmütigkeit
für ein NATO-Raketenabwehrsystem?
Bei diesem neuen Raketenschutzschirm geht es nicht um einen Krieg der
Sterne, wie sich das einst Ronald Reagan vorgestellt hat. Vor allem die
USA verfügen ja jetzt schon über derartiges militärisches
Gerät. Bekannt sind die Patriot-Raketen, die Israel zur Verfügung
gestellt wurden. Diese Anti-Raketenabwehrgeschosse sollen miteinander
verbunden werden, um daraus einmal ein System zu machen, das die 28 NATO-Staaten
verbindet. Russland sieht das nicht als Bedrohung an. Daher wird morgen
der russische Präsident Medwedew als Freund beim NATO-Gipfel hier
in Lissabon empfangen werden. Auch das ein neuer Akzent 20 Jahre nach
dem Ende des Kalten Krieges.
Die NATO will sich bei ihrem Gipfel in Lissabon eine neue Strategie geben,
während die NATO-Truppen in Afghanistan auf immer größere
Schwierigkeiten stoßen. Wir die Strategiedebatte nicht weitgehend
vom Debakel in Afghanistan überschattet?
Afghanistan ist ein großes Thema auf diesem Gipfel. Morgen kommt
auch auch der afghanische Präsident Karzai und da will man eine Art
Afghanisierung des Krieges festschreiben, mit der schrittweisen Übergabe
von militärischen Aufgaben an die Afghanen und einer Rückzugsperspektive
für die westlichen Truppen. Ob sich dieser Plan wirklich umsetzen
lässt, das traut sich allerdings niemand zu sagen. Diese neue Strategie
soll die Frage beantworten, wozu braucht man so ein Bündnis überhaupt
noch zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges. Die Antwort lautet: es
gibt zwar keinen Außenfeind mehr, wie die Sowjetunion das einmal
war. Aber die NATO soll auch in Zukunft Europa und Amerika verbinden,
weil es neuen Bedrohungen gibt, die vom Terrorismus bis zu Internetangriffen
reichen, bei denen Europäer und Amerikaner aufeinander angewiesen
sind. Aber so wichtig wie früher ist die NATO sicher nicht mehr.
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