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NATO-Gipfel in Lissabon, ZiB
13, 20.11.2010
Es ist ja eine Ironie der Geschichte: 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges
bemüht sich der Westen intensiv um gute Beziehungen zum einstigen
Erzfeind. Die NATO braucht Russland in Afghanistan, das ist ja der große
wunde Punkt für die Allianz, denn der Krieg dort läuft schlecht.
Sie braucht Russland wenn es gegen den Atomkurs des Iran geht.
Ob das wirklich eine neue Ära wird für das Bündnis, von
der die NATO spricht, das hängt davon ab, wie das Treffen mit Dimitri
Medwedew heute verläuft.
Es ist ja nicht das erste Mal, dass ein russischer Präsident zu einem
NATO-Gipfel kommt, aber bisher war das immer mit heftigen Auseinandersetzungen
verbunden, zuletzt um Georgien.
Gestern hat die NATO ein Angebot gemacht ihr neues Raketenabwehrsystem
mit Russland zu koordinieren. Sagt Medwedew ja, nimmt er dieses Angebot
an, dann wäre das ein Durchbruch.
EU USA - worum wird es gehen?
Die EU Spitze mit Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident
Van Rompuy war ja gestern schon beim Beginn des NATO-Gipfels dabei, da
ist es um die militärischen und sicherheitspolitischen Fragen gegangen.
Beim separaten EU-USA-Gipfel wird die Weltwirtschaft auf der Tagesordnung
stehen. Die Amerikaner haben ja immer wieder betont, dass sie an der Stabilität
des Euro interessiert sind. Zuletzt im Zusammenhang mit den Bemühungen
Irland zu helfen.
Aber während die Europäer sparen und die Staatsausgaben zurückfahren,
pumpen die USA hunderte Milliarden in die Wirtschaft. Das sind ziemlich
unterschiedliche Strategien, das kann zu Spannungen und zu protektionistischen
Reaktionen führen, was negative Folgen für die Weltwirtschaft
hätte.
Verglichen mit dem riesigen NATO Gipfel mit seinem umfangreichen Programm
hier in Lissabon ist das Treffen Barack Obamas mit der EU-Spitze eine
bescheidene Angelegenheit von knapp zwei Stunden.
Aber die meisten EU-Staaten gehören natürlich der NATO an. In
diesen zwei Tagen zieht der amerikanische Präsident alle Register,
damit sich die traditionellen europäischen Verbündeten nicht
vernachlässigt fühlen.
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