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NATO-Streit über Libyeneinsatz,
AJ, 23.3.2011
Während die Luftangriffe gegen die Positionen der Gaddafitreuen Streitkräfte
in Libyen weitergehen, tobt in der NATO ein heftiger Streit, wer die Führung
bei der Überwachung einer Flugverbotszone übernehmen soll. Die
USA, die unter Barack Obama nicht als führende Kriegsmacht auftreten
wollen, würden das Kommando gerne abgeben, müssen aber feststellen,
dass die Verbündeten sich bisher auf keine andere Variante einigen
könnten.
Seit heute patrouillieren NATO-Kriegsschiffe vor der libyschen Küste,
um den Nachschub von Waffen und Söldnern für Gaddafi zu unterbinden.
Beteiligt ist die Türkei, die der Anti-Gaddafi-Aktion bisher skeptisch
gegenüber gestanden ist, mit einem U-Boot und mehreren Kriegsschiffen.
Abwesend bleibt jedoch unverändert Deutschland. Die Bundeswehr hat
demonstrativ alle ihre Marineeinheiten mit hunderten Soldaten im Mittelmeer
aus der NATO zurückgezogen, Deutschland nimmt sich damit komplett
aus dem Libyenkonflikt heraus. Dafür verstärkt die Regierung
in Berlin ihr Engagement in Afghanistan, um die in Libyen kämpfenden
Verbündeten zu entlasten. Deutsche AWACS-Aufklärungsflugzeuge
mit bis zu 300 Soldaten werden an den Hindukush beordert. Der tagelange
Streit innerhalb der NATO, wer das Kommando über die Anti-Gaddafi-Militäraktionen
übernehmen soll, geht jedoch unverändert weiter. Die USA wollen
in den Hintergrund treten, Frankreich lehnt jedoch eine Übernahme
des Kommandos durch die NATO ab, weil man fürchtet dadurch die arabische
Welt zu brüskieren. Barack Obama hat telefonisch versucht zu vermitteln.
Norwegen hält seine in das Mittelmeer entsandten Kampfflugzeuge zurück,
bis der Streit entschieden ist. Italien droht seine Militärstützpunkte
der NATO wieder zu entziehen. Überlegt wird jetzt eine eigene Kontaktgruppe
aller beteiligten Staaten, die sich nächste Woche das erste Mal in
London treffen soll. Während der Luftkrieg gegen Gaddafi in Frankreich,
Großbritannien oder Belgien von der Öffentlichkeit und den
meisten Parteien unterstützt wird, sind Politiker und Bürger
in Italien, Deutschland sowie im NATO-Land Polen skeptisch
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