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Nacktscannerdebatte, MoJ,
7.1.2010
Weil der nigerianische Unterwäschen-Attentäter in Amsterdam
unentdeckt an Bord gehen konnte, sind die Niederlande am
weitesten: Spätestens in drei Wochen werden dort Amerikareisende
durch einen sogenannten Nacktscanner gehen müssen, bevor sie ein
Flugzeug betreten. Großbritannien und Italien wollen die
umstrittenen Geräte ebenfalls bald aufstellen. Überleben ist
wichtiger als der Schutz der Intimsphäre, heißt es in Rom.
Ganz
anders sieht das Deutschland. Vor allem die FDP warnt vor immer
neuen Einschränkungen und verschärften Gesetzen. Beim heutigen
Treffen der Verkehrssicherheitsexperten aus den 27 EU-Staaten in
Brüssel wird es einen ersten europaweiten Meinungsaustausch geben.
Die Europäische Kommission betont, dass jedes Mitgliedsland frei
ist, die ebenso umstrittenen wie teuren Körperscanner einzusetzen.
Aber es könnte zumindest gemeinsame Regeln für die Zulassung
der
Geräte in Europa geben. Im vergangenen Herbst ist ein
entsprechender Vorschlag der Kommission nach aufgeregten
Diskussionen in den Medien vom Europaparlament verworfen worden.
Jetzt gibt es gar keine EU-Vorgaben, jeder Mitgliedstaat handelt
nach eigenem Gutdünken. Kein besonders sinnvolles Vorgehen, weil
ja kein Land alleine für Sicherheit im Flugverkehr sorgen kann.
Der niederländische Justizminister fordert daher auch, dass
Kontrollen mit Körperscannern europaweit zur Pflicht gemacht
werden sollen. Davon ist man weit entfernt. Aber technische
Neuerungen, die keine Nacktbilder auf die Monitore der
Kontrolleure zaubern, sondern nur die Umrisse des Körpers, könnten
die Diskussion ebenso beleben, wie die Sorge vor
Nachahmungstätern, die vollbesetzte Maschinen mit Sprengstoff am
Körper zum Absturz bringen wollen.
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