| |
|
Neue EU-Kommission demnächst
fix, MoJ, 27.11.2009
Maiwald Andrea (ORF)
In Brüssel wird es ernst: Die Präsentation der neuen
EU-Kommission dürfte unmittelbar bevorstehen. Die Namen sind ja
soweit bekannt, nicht aber, wofür wer künftig zuständig
sein wird.
Vielleicht schon heute Vormittag, spätestens aber Anfang nächster
Woche, wird das Kabinett Barroso zwei der Öffentlichkeit in der
Union vorgestellt. Aus Brüssel, Raimund Löw:
Löw Raimund (ORF)
Während die Mitgliedsstaaten die Personen für die zukünftige
EU-Regierung nominieren, liegt die Ressortaufteilung alleine in
der Verantwortung des Kommissionspräsidenten. Der ist natürlich
gut beraten, die Wünsche der Regierungen genauso zu
berücksichtigen wie Kompetenzen und Berufserfahrung der
Kommissare. Deutschland könnte für seinen Kandidaten, den
scheidenden baden-württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger,
das strategisch wichtige Energieressort erhalten. Frankreichs
Michael Barnier wünscht sich die Oberaufsicht über den
Binnenmarkt, inklusive der Banken und Versicherungen, was vor
allem in Großbritannien mit seinem wichtigen Bankensektor nicht
gerade auf Begeisterung stößt. Es handelt sich um zwei der
wichtigsten Wirtschaftressorts in der Kommission. Die
Wettbewerbsbehörde der EU, die sich in der Vergangenheit mit
Marktriesen wie Microsoft angelegt hat, könnte dem bisherigen
spanischen Finanzkommissar Almunia zufallen. Wissenschaftsminister
Hahn gilt als möglicher Kandidat für den Job des
Forschungskommissars oder des Bildungskommissars. Aber in den
Gesprächen mit Barroso hat sich offensichtlich auch die
Regionalpolitik als denkbare Möglichkeit für den österreichischen
Kommissar herauskristallisiert - immerhin ein Ressort, das große
finanzielle Mittel bewegt in der EU. Nach den Hearings im
Europäischen Parlament und einem Okay der Abgeordneten könnte
die
neue Kommission Anfang Februar 2010 ihr Amt antreten.
nach oben,
Fenster schließen
|