| |
|
Neue Irakdiskussion, MoJ,
16.11.2005
Fast wie in einer Zeitreise
erscheint die innenpolitische Diskussion in Washington dieser Tage abzulaufen.
Denn ploetzlich geht es wieder um die Massenvernichtungswaffen im Irak
und die Frage, wer wen manipuliert hat beim Irakkrieg. Selbst wenige Augenblicke
bevor er den amerikanischen Luftraum verliess in Richtung Asien, feuerte
George Bush von Alaska aus das juengste rhetorische Geschoss ab.
Seit Tagen wiederholt das Weisse Haus diese Argumentationslinie: im Augenblick
der Entscheidung fuer oder gegen den Krieg im Herbst 2002 seien allen
die gleichen Geheimdienstinformationen vorgelegen, den Demokraten im Kongress,
die mehrheitlich fuer den Krieg gestimmt haben, ebenso wie der Regierung.
Dass die Angaben ueber Massenvernichtungswaffen sich als falsch herausgestellt
haetten, sei auf ein bedauerliches Versagen der Geheimdienste zurueckzufuehren,
mit Manipulation durch die Regierung habe das nichts zu tun.
Mange der schwaerfsten Bush-Kritiker unter den Demokraten, wie der ehemalige
Praesidentschaftskandidat John Kerry oder Senatorin Hillary Clinton, haben
tatsaechlich das Problem, dass sie in den Monaten vor der Irakinvasion
ziemlich nicht weniger kriegerisch geklungen haben, wie die Regierung.
Ihre damaligen aufgeregten Warnungen vor Saddam Husseins angeblichen Atomwaffenprogrammen,
werden von den Republikanern genuesslich wieder und wieder zitiert. Aber
wie wenig Substanz hinter all den Geheimdienstbehauptungen gestanden sei,
das seien Informationen gewesen, ueber die die Regierung allein verfuegt
haette, beteuern die Demokraten.
Politische Aktualitaet hat diese an sich kaum sehr neue Debatte durch
den bevorstehenden Prozess gegen Dick Cheney Stabschef Lewis Libby bekommen,
bei dem moeglicherweise auch der Vizepraesident selbst zu einer Aussagen
ueber seine Geheimdienstinformationen gezwungen sein wird. Der Praesident
selbst kaempft nicht nur mit den schlechtesten Umfragewerten seiner Amtszeit,
eine deutliche Mehrheit der Amerikaner findet inzwischen auch, dass es
keinen ausreichenden Grund fuer den Irakkrieg gegeben hat. Vor allem die
persoenliche Glaubwuerdigkeit Bushs hat schwer gelitten und die Slogans
der Antikriegsbewegung von den Luegen, mit denen der Praesident das Land
in den Krieg gefuehrt habe, bleiben in immer mehr Koepfen amerikanischer
Buerger haengen. Daher jetzt die Gegenoffensive der Republikaner, die
versuchen den Spiess umzudrehen und den Demokratien vorwerfen, dass sie
die Geschichte umschreiben.
Der Kongress, in dem diese Auseinandersetzung zu einem grossen Teil ablaeuft,
hat bisher nur untersucht, ob es direkte Anweisungen der Regierung an
die Geheimdienste gegeben hat, ihre Erkenntnisse umzuschreiben. Solche
hat man wenig ueberraschend nicht gefunden. Die entscheidende Untersuchung,
wie die Regierung mit den zum Teil sehr widerspruechlichen Geheimdienstangaben
umgegangen ist, hat die republikanische Mehrheit bisher hinausgezoegert.
nach oben,
Fenster schließen
|