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Neues Führungsduo in
der EU, ZiB 2, 19.11.2009
Thurnher Ingrid (ORF)
Und aus Brüssel ist uns jetzt unser Korrespondent Raimund Löw
zugeschaltet. Raimund Löw - monatelang hat man über ziemlich
schillernde Namen spekuliert, jetzt bekommen zwei eher unbekannte
Kandidaten die neuen EU-Top-Jobs. Man könnte ja fast vermuten, da
steckt eine gewisse Absicht dahinter. Ist das so?
Löw Raimund (ORF)
Dieses belgisch-britische Duo, das an der Spitze der EU stehen
wird in den nächsten Jahren, ist sicher Ausdruck der Suche nach
Konsens in der Europäischen Union, auf der Suche nach politischem
Konsens zwischen den Sozialdemokraten und Christdemokraten, aber
auch geopolitischen, kontinentalen Konsens zwischen den
kontinental Europäern und den Briten. Das werden zwei
Persönlichkeiten sein, die keine Superstars sind aber von denen
man erwartet, dass sie hart arbeiten werden und sachliche arbeiten
werden. Und das ist ja ein bisschen auch die Situation Europas
heute. Das ist kein emotionales Thema, kein Thema für Shows
sondern da werden Kompromisse geschlossen, da wird Sacharbeit
geleistet. Sicher hat die Sorge eine Rolle gespielt, wenn man sich
um eine schillernde Persönlichkeit bemüht, um einen Star bemüht,
dass das die europäische Öffentlichkeit spalten könnte,
diese
Sorge war da, daher die Bedeutung des Konsenses - auch wenn es
natürlich den Vorwurf geben wird, dass das ein Minimalkonsens ist.
Thurnher Ingrid (ORF)
Waren die beiden also dann so etwas wie der kleinste gemeinsame
Nenner? Oder können sie etwas, was andere nicht können?
Löw Raimund (ORF)
Die Staats- und Regierungschefs die jetzt ihre Entscheidung
begründet haben sagen, das sind Politiker, die
Entwicklungspotential haben und zumindest was die Bekanntheit
betrifft, sieht man das schon, vor wenigen Minuten ist Catherine
Ashton hier durch den Pressesaal zu einem Interview gegangen -
wenn die vor 24 Stunden hier gewesen wäre, hätte sich
wahrscheinlich niemand umgedreht, jetzt waren 100te Journalisten
da um sie zu begleiten. Also mit dem Amt und mit dem politischen
Gewicht des Amtes kommt die Möglichkeit eines Politikers sich zu
profilieren und sich zu beweisen. Bundeskanzler Faymann hat
gesagt, das war auch bei der deutschen Bundeskanzlerin Merkel so
ähnlich, die ist am Anfang nicht so ernst genommen worden und
stellt sich jetzt als eine der wichtigsten Politikerinnen in
Europa heraus. Herman van Rompuy der Belgier ist der klassische
belgische Kompromisspolitiker, der es als Wallone, äh, der es als
Flame geschafft hat Frieden mit den Wallonen zu schließen. Man
erwartet eigentlich von ihm, dass er diese Methode auf EU-Ebene
jetzt auch in größerem Maßstab anwenden kann, wenn Konflikte
da
sind, die nicht auszutragen als großer Star sondern sich
zusammenzusetzen, Kompromisse zu schließen und trotzdem einen
Schritt weiter zu gehen.
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