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Neutralität und EU, ZiB
2, 3.9.2007
Europäische Soldaten mit dem EU-Abzeichen an der Uniform: auf dem
Balkan, im Kongo und im Nahen Osten waren sie bisher im Einsatz.
Von einer Europäischen Armee ist man weit entfernt, aber die EU soll
immer mehr auch Verteidigungsunion werden, das ist das erklärte Ziel.
Die Koordinierung in Brüssel liegt in der Hand des sogenannten Politischen
und Sicherheitspolitischen Komitees, dem auch Österreich angehört.
Die Neutralität war hier nie ein Thema.
Ab diesem Jahr will die EU Kampftruppen aufstellen, sogenannte Battle
Groups, die sehr rasch einsetzbar sind. Österreich hat seine Teilnahme
zugesagt.
ANTONIO MISSIROLI
SICHERHEITSEXPERTE
Das sind Einheiten, die fähig sein sollen bei Friedenseinsätzen
auch Gewalt anzuwenden, um sich selbst zu verteidigen und um Zivilisten
zu schützen.
Druck von der EU der NATO beizutreten sieht der Experte keinen.
Österreich muss selbst entscheiden.
Entscheiden muss Österreich auf jeden Fall diesen Herbst wie viele
Soldaten und welches Gerät das Bundesheer bereitstellen will. Die
EU-Kampfgruppe gemeinsam mit Deutschen, Tschechen und Iren soll ab 2012
einsatzbereit sein.
Die Verbindung zur NATO ist aus der europäischen Sicherheitspolitik
trotzdem nicht wegzudenken.
Der Sprecher im NATO Hauptquartier verweist auf die österreichischen
Truppen bei dem vom Nordatlantischen Bündnis geführten Kosovoeinsatz.
Ob die Neutralität einen Unterschied macht?
JAMES APPARTHURAI
NATO SPRECHER
Aus meiner Sicht nein, 20 Staaten beteiligen sich an der Partnerschaft
für den Frieden, es funktioniert gut mit Österreich, genauso
wie mit dem blockfreien Schweden.
Höchsten mehr Soldaten aus Österreich würde man sich wünschen,
dringender Bedarf besteht vor allem in Afghanistan.
Was der NATO Sprecher von der Neutralitätsdiskussion in Österreich
hält, lächelt man da manchmal?
Nein, nein, dazu haben wir keine Meinung.
Wenn es um die internationale Sicherheit geht ist Österreich nicht
neutral, dann steht Österreich gemeinsam mit uns im Feld.
Dass Österreich nicht Mitglied der NATO ist die wichtigste konkrete
Konsequenz der Neutralität. In der Praxis der europäischen Sichrheitspoltiik
spielt die Tradition der Neutralen keine Rolle. Weder schafft sie große
Probleme beim Aufbau einer Sicherheitsunion noch kann sie einen eigenen
speziellen Beitrag leisten.
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