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Olympiaboykottdiskussion in
der EU, ZiB 1, 27.3.2008
Was wir in Europa jetzt erleben,
das ist eine Grundsatzdiskussion, die es seit dem Ende des Kalten Krieges
nicht mehr gegeben hat. Da stand ja auch die Frage, welche Beziehungen
sollen Demokratien zu Diktaturen pflegen, im wirtschaftlichen Bereich
genauso wie in der Politik. Und: wie sinnvoll sind Boykottmaßnahmen?
In der EU heute fällt auf, dass sich vor allem Vertreter aus ehemaligen
Ostblockstaaten in der Tibetfrage stark engagieren und zumindest für
teilweisen Boykott aussprechen. Der tschechische Präsident, der polnische
Ministerpräsident, so haben sich insoferne festgelegt, dass sie an
der Eröffnungsfeier in Peking nicht teilnehmen wollen. Die meisten
westeuropäischen Regierung sind vorsichtiger.
Morgen werden hier in Slowenien erstmals die EU-Außenminister die
Tibetfrage diskutieren. Man wird versuchen Signale gegen die Repression
zu senden, aber gleichzeitig keinen totalen Bruch mit China riskieren.
Könnte es zu einem Totalboykott kommen?
Ein Boykott der sportlichen Wettkämpfe ist nicht realistisch, das
wird auch ach von kaum jemand gefordert. Eine solche Diskussion käme
nur auf, wenn es eine katastrophale Verschlechterung der Lage in China
gäbe, die niemand wünschen kann.
Versuchen wird man ein abgestimmtes Vorgehen der EU bei der Eröffnungszeremonie,
wo ja die Staats und Regierungschefs geladen sind. Das hinzukriegen wird
schon schwer genug.
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