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Osteuropainitiative Österreichs
umstritten, ZiB 1, 18.2.2009
Österreich ist in der EU lange mit seiner Osteuropainitiative auf
Desinteresse gestoßen, ist die Haltung von Finanzkommmissar Almunia
ein Zeichen für ein Umdenken?
Das ist die Hoffnung der Österreicher.
Jetzt spürt man einfach die Macht des Faktischen. Die fallenden Währungen
in Osteuropa und die neuen Einbrüche an den Börsen mit weitreichenden
Auswirkungen.
Und jeder weiß: der einzige wirkliche Faktor der Stabilität
ist in dieser Situation der Euro. Die Krise kann nur gemeinsam mit der
Europäischen Union abgefangen werden.
Aber Finanzkommissar Almunia sagt auch: genauso wichtig ist, was die betroffenen
Länder selbst tun werden.
Dabei meint er auch jene Staaten, in denen die Banken in den letzten Jahren
Milliarden verdient haben in Ostereuropa, wie in Österreich.
Da ist noch vieles zu klären, aber einen wichtigen Denkanstoß
hat Ö sicher gegeben.
Warum war es so schwer die EU-Staaten für Osteuropa zu interessieren,
es kommen doch täglich neue Hiobsbotschaften über die Tiefe
der Krise?
Die Österreicher haben je keinen konkreten Plan vorgelegt. Niemand
hat ein Papier in der Hand gehabt, auf dem schwarz auf weiß zu lesen
war, was sich die Regierung in Wien vorstellt.
Das macht es nicht leicht Bündnispartner zu finden und ohne Bündnispartner
kann man gar nicht weiterbringen in der EU.
Auch genau Zahlen gibt es keine. Die Wirtschaftskammer hat von einem Bedarf
von 150 Milliarden Euro gesprochen, sie stützt sich dabei auf den
Internationalen Währungsfonds.
So viel Geld hat die EU gar nicht. Wiederum: da werden sich die betroffenen
Regierungen zusammentun müssen. Vielleicht mit dem Internationalen
Währungsfonds und der Europäische Entwicklungsbank.
Das sieht man glaube ich inzwischen in Brüssel ganz ähnlich
wie in Wien.
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