| |
|
Personalentscheidungen in
der EU gefallen, MoJ, 20.11.2009
Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Mit dabei gestern als Beobachter auch unser Brüssel Korrespondent
Raimund Löw und jetzt im Morgenjournalgespräch. War es schwierig
gestern am Bankett der Staats- und Regierungschefs eine Einigung
zu finden, oder ist das rasch und problemlos gegangen?
Löw Raimund (ORF)
Die Entscheidung gestern Abend ist sehr schnell gefallen - viel
schneller als man das erwartet hat und in der offenen Sitzung ist
eigentlich keine Personaldiskussion abgelaufen. Es sind nur die
Namen von Herman van Rompuy und Catherine Ashton genannt worden.
Die große Auseinandersetzung hat es in der Vorphase gegeben bei
den Sondierungsgesprächen. Da hat sich gezeigt, es gibt eine große
Vielfalt der Meinungen sowohl bei den Namen, beim Gewicht was man
von diesen neuen Funktionen erwartet und weil
Mehrheitsentscheidungen in der EU selten sind und gerade bei
solchen Personalfragen fast unmöglich sind, musste eine
Konsenslösung heraus kommen. In Kauf genommen hat man, dass die
Öffentlichkeit das als verpasste Chance kritisiert, als
Minimalkonsens kritisiert und die Reaktionen in den europäischen
Zeitungen heute sind ja auch nicht gerade berauschend.
Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Und gerade dieses Mal wollte man sich wirklich auf eine
einstimmige Entscheidung festlegen.
Löw Raimund (ORF)
Weil es das erste Mal war, dass diese Positionen besetzt werden
und die Sorge sehr groß war, wenn es da zu Auseinandersetzungen
kommt, dass das zu einer Spaltung in der europäischen
Öffentlichkeit führen kann.
Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Zwei farblose Figuren - das muss man ja schon sagen. Nur
Schachfiguren oder mit Profil?
Löw Raimund (ORF)
Naja, die Britin Catherin Ashton ist eine Entscheidung die zwei
Seiten hat. Es stimmt, es ist eine Persönlichkeit mit wenig
politischer Erfahrung. Sie ist kaum bekannt. Aber viele sagen, das
ist eigentlich immer so, wenn man sich darum bemüht Frauen in hohe
Positionen zu bringen, weil es eben wenig erfolgreiche
Spitzenpolitikerinnen gibt. Und es ist das erste Mal, dass eine
Britin in einem solchen Top-Job in der EU tätig ist. Das ist ein
wichtiges Signal, das man auch in Richtung Großbritannien senden
will.
Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Ja, wenn wir da noch bei Catherine Ashton bleiben - da wurde die
Forderung nach einer Frau erfüllt, das ist sicher eine wichtige
Entscheidung gewesen, aber gleichzeitig doch eine bemerkenswert
unbekannte Politikerin die sich international als Vertreterin in
der EU erst profilieren muss. War das vielleicht auch strategische
Absicht?
Löw Raimund (ORF)
Ich glaube man hat vor allem gedacht, man möchte eine
Persönlichkeit aus Großbritannien und Gordon Brown, der britische
Premierminister, war nicht bereit jemanden nach Brüssel zu
schicken der großes politisches Gewicht hat, wenn er nicht Tony
Blair bekommt, für den er eingetreten ist. Und da hat er
eigentlich nicht anders gehandelt als alle anderen Regierungschefs
auch, die in, wenn man an die Kommissars-Besetzung für die
Europäische Kommission denkt, auch nicht unbedingt Schwergewichte
nach Brüssel schicken.
Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Und Herman van Rompuy - ist der ein Schwergewicht? Denn der muss
ja vor allem auch seine Rolle ausspielen innerhalb der
Europäischen Union als Koordinator und Krisenmanager innerhalb des
Kreises der Staats- und Regierungschefs.
Löw Raimund (ORF)
Herman van Rompuy wird eher ein Vorsitzender des Rates der
Staats- und Regierungschefs sein als ein Präsident. Er wird eher
ein oberster Moderator sein als eine politische Führungsfigur.
Aber das ist es, was man in der jetzigen Phase wollte. Beide sind
Persönlichkeiten, die als Teamspieler gelten und das war wichtig.
Arnim-Ellissen Hubert (ORF)
Wir haben damit jetzt also erstmals einen ständigen
EU-Ratspräsidenten und eine EU-Außenbeauftragte die nach außen
hin
<Tonstörung> als eine Stimme. Ist das jetzt die neue Europäische
Union?
Löw Raimund (ORF)
Das ist eine Entscheidung die heißt, man kann sich einigen, sogar
bei großen Differenzen am Anfang eines Diskussionsprozesses. Es
zeigt aber auch, es gibt ein Comeback der Nationalstaaten. Das ist
eine Entscheidung die sicher ein Rückschlag für die Föderalisten
sind, die gemeint haben, das ist eine Chance zur verstärkten
europäischen Integration, Europa wird Gewicht haben, hoffentlich
besser funktionieren, aber die Melodie wird sehr stark in den
Nationalstaaten und deren Hauptstädten geschrieben werden.
nach oben,
Fenster schließen
|