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Rückschlag für Barroso,
MoJ, 4.7.2009
Für den Kommissionspräsidenten
ist diese Verschiebung eine
bittere Enttäuschung. Einstimmig hatten sich rechte und linke
Regierungschefs beim letzten EU-Gipfel für ein Eilverfahren
ausgesprochen, um Jose Manuel Barroso eine zweite Amtszeit zu
verschaffen. Schon Mitte Juli sollte das Europäische Parlament
abstimmen. Doch dort sind die Widerstände unerwartet groß,
sodass
der Ratsvorsitzende, Schwedens Ministerpräsident Reinfeldt, klein
beigeben muss und auf die rasche Bestellung verzichtet. Nicht nur
Sozialdemokraten, Grüne und die radikale Linke lehnen den
Vorschlag der Regierungschefs ab, auch die Liberale Fraktion kann
sich für den konservativen Politiker aus Portugal nicht erwärmen.
Die Christdemokraten, deren Kandidat Barroso ja ist, hätten
versuchen müssen, mit EU-Skeptikern im rechten Lager eine Mehrheit
zu finden. Diesen riskanten Weg wollten sie aber schließlich doch
nicht gehen. Das Europäische Parlament habe damit seine
Selbständigkeit bewiesen, freuen sich Sozialdemokraten und Grüne,
die Abgeordneten seien eben keine Befehlsempfänger der
Regierungschefs. Die wiederum geben sich gelassen: Er habe immer
gesagt, dass es kein Desaster ist, wenn über Barroso erst im
Herbst entschieden wird, beschwichtigt Frankreichs Präsident
Nicolas Sarkozy. Barroso wird jetzt wohl nichts anderes übrig
bleiben, als so etwas wie ein Regierungsprogramm für die nächsten
fünf Jahre zur Diskussion zu stellen. Die Kritiker an der Linken
bekommen damit Gelegenheit, eigene Vorstellungen sowohl
inhaltlicher als auch personeller Natur einzubringen. Denn noch
immer ist eine Art europaweiter großer Koalition die
wahrscheinlichste Variante. Trotz des für ihn unerwarteten
Rückschlags ist Amtsinhaber Barroso nach wie vor der einzige
Kandidat für seine eigene Nachfolge.
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