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Reaktionen auf Abstufung durch Rating-Agenturen, ZiB 13,6.12.2011
Den Verdacht dass diese Warnung nicht zufällig kommt wenige Tage vor dem entscheidenden EU-Gipfel, denn hört man von vielen Seiten. Auch in Vergangenheit immer wieder so, in Griechenlandkrise, in besonders kritischen Situationen, dass Ratingagenturen Lage verschärft haben, wenn man an Beruhigung geglaubt hat.
Der Druck auf den EU-Gipfel ist auf jeden Fall jetzt massiv mehr gestiegen. Das muss nicht automatisch eine Verschwörung gegen den Euro sein, denn theoretisch kann dieser Druck Politik auch helfen zu wirklich entscheidenden Weichenstellungen zu kommen.
Diese Warnung ist als völlige Überraschung gekommen, , vor allem weil Europäer das Gefühl haben, dass sie mit ihrem verschärftem Sparkurs und größerer europäischer Kontrolle über die nationalen Budget genau das tun, was die berühmten Finanzmärkte von ihnen verlangen. Aber in der Sache ist wenig einzuwenden: Rezessionsgefahr steigt, Banken Schwierigkeiten und politische Unsicherheiten nach wie vor nicht beseitigt.
Wie können oder wollen die Europäer denn reagieren? Wäre die rasche Verabschiedung von Schuldenbremsen, wie das auch in Österreich diskutiert wird, eine Antwort?
Eine Schuldenbremse gibt es in Deutschland, dort ist das ja erfunden worden, trotzdem gilt diese Warnung von Standard and Poors auch für Deutschland. Also alleiniger Stein der Weisen werden Schuldenbremsen kaum sehen, höchstens Teil eines umfassenderen Plans.
Die gewünschte Stabilität durch Einzelmaßnahmen der Nationalstaaten herstellen, das funktioniert offensichtlich nicht, Ö schafft das alleine nicht, nicht einmal Deutschland, wie man sieht. Die Unsicherheit in Europa wird offensichtlichj bestehen bleiben, solange die Kleinstaatlerei in Europa nicht überwunden ist und man nicht weiss, wie es politisch weitergeht mit der Europäischen Union.
Blick über den Atlantik: In diesem Jahr sind sowohl die USA als auch Japan heruntergestuft worden von den Ratingagenturen. Das war unangenehm, aber wirklich erschüttert hat das weder Amerikaner noch Japaner. Aber keine Zweifel am staatlichen Zusammenhang, bezüglich EU gibt es diese Zweifel sehr wohl.
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