Raimund Löw

Historiker und Journalist

Rumsfeld Ruecktritt, ZiB 1 live, 8.11.2006

Dieser Ruecktritt ist eine ziemliche Ueberraaschung, vor allem, dass es so schnell passiert ist. Noch letzte Woche hat George Bush beteuert, dass der Pentagonchef auf jeden fall die gesamte Amtszeit im Amt bleiben wird. Ein verheerender fehler, weil das als Botschaft aufgefasst wurde, dass sich nichts anedern wird in der Irakpolitik. Die Folge war das politische Erdbeben dieses Wahlergebnisses, dessen Bedeutung ueber den Irak hinausgeht. Vorbei ist jetzt der Traum einer dauerhaften konservativen Mehrheit. Das war ein deutlicher Ruck in Richtung Mitte links. Wenn der Praesident in den verbleibenden zwei jahren seiner Amtzeit noch etwas bewegen will, dann wird er zu Kompromissen gezwungen sein. Und Donald Rumsfeld ist erstes und prominentestes Opfer dieser Entwicklung. Ein zEichen dafuer, wie dramatisch sich die politische Landkarte in den USA in den letzten 24 Stunden veraendert hat.
Welche Folgen wird es fuer die Irakpolitik geben?
Die Verantwortung fuer die Irakpolitik liegt weiter beim Praesidenten, im weissen Haus. Der kongress kann Druck machen, aber er macht keine Aussenpolitik.
Was man erwarten kann ist die Suche nach neuen Wegen, nach Alternativen zum bisherigen Kurs im Irak, der in dieses verheerende Desaster gefuehrt hat. Dabei wird man auch bereit sein muessen Entscheidungen in Frage zu stellen, die bisher getroffen wurden. Aber vergessen wir nicht: auch die Demokraten wollen ganz sicher keine amerikanische Niederlage im Irak. Was sie verlangen sind Uebergangsszenarien, die in Richtung eines Truppenabzuges wesien. Die Suche nach solchen Szenarien wird jetzt beginnen.

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