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Rumsfeld Rueckgtritt, ZiB
2, 8.11.2006
Was aendert Rumsfeld Ruecktritt,
mehr als Personalrochade?
Donald Rumsfeld ist natuerlich das grosse politische Opfer, nach dem Erdbebeben,
das diese Wahlen gebracht haben. Er war das Symbol fuer alles, was schiefgelaufen
ist im Irak. Die fehlende Planung fuer die Nachkriegszeit, den Abu Graib
Skandal, der in seiner Zeit passiert.
Die groesste unmittelbare Veraenderung jetzt wird es wahrscheinlich fuer
die oberste Fuehrung im Pentagon geben. Rumsfeld war fuer seinen extrem
autoritaeren Fuehrungsstil beruechtigt.
Er hat sich mit Jasagern umgeben, Widerspruch war nicht erwuenscht.
Hoechste Militaers haben sich immer wieder beschwert, dass auf ihr Urteil
nicht gehoert wird. Daher hat es immer wieder auch im Pentagon Revolten
gegen den Verteidigungsminister.
Man kann annehmen, dass die Generalitaet jetzt mehr zu sagen haben wird
unter Bob Gates als bisher.
Aber die Militaers haben immer wieder durchblicken lassen, dass sie eigentlich
mehr Truppen brauchen im Irak, das ist wieder politisch schwer durchsetzbar.
Der Posten des amerikanischen Verteidigungsministers sieht ziemlich nach
einem Schleudersitz aus im Augenblick.
Was heisst das fuer George Bush, 800 Tage lame duck?
Wenn George Bush das vermeiden will, muss er sich voellig neu orientieren.
Bisher hat er immer nur mit den verschiedenen Fraktionen seiner eigenen
Partei verhandelt.
Vor allem war ihm wichtig, dass die konservative Rechte immer zufrieden
ist.
Das hat zur Niederlage der gestrigen Wahlen gefuehrt.
Wahrscheinlich muesste er sich an Arnold Schwarzenegger in Kalifornien
ein Beispiel nehmen. Der hat nach Wahlniederlage die Linie geaendert,
mit dem Argument dass das der Waehlerwille ist und versucht moeglichst
viel mit den Demokraten zusammenarbeiten.
Aber in einem Bundesstaat ist das einfacher als in Washington.
Und daher durchaus moeglich, dass sich Kongress und Weisses Haus sehr
rasch gegenseitig blockieren werden.
2008 Praesidentenwahl?
Da ist natuerlich noch vieles offen, vor allem wer jetzt wirklich ins
Rennen steigen wird.
Aber eines ist klar: die politische Situation ist offener geworden in
den USA.
Es ist nicht mehr so, dass Amerika politisch immer konservativ sein muss.
Wenn auch Bundesstaaten, die bisher solides republikanisches Territorium
waren, in den Rocky Mountains, im Midwest einen Ruck in Richtung Mitte
links mitmachen, wie wir das jetzt erlebt haben, dann ist das eine gute
Nachricht fuer alle denkbaren demokratischen Bewerber.
Bei den republikanischen Kandidaten, angefangen bei John McCain, wuerde
ich mich nicht wundern, wenn es ploetzlich zu einem Comeback der politischen
Mitte kommen wuerde.
Denn wie sich herausgestellt hat, sind dort Mehrheiten zu gewinnen.
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