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Sarkozy in Dublin, ZiB 1,
21.7.2008
:
Ist der Auftritt Sarkozys in Dublin nicht konterproduktiv?
Es ist immer eine heikle Frage, wie das wirkt, wenn sich jemand von außen
in den Meinungsbildungsprozessprozess eines Landes einschaltet.
Noch dazu eine impulsive Persönlichkeit wie Sarkozy.
Aber die Europäische Union ist eben nicht mehr einfach Ausland, für
kein Mitgliedsland der EU kann die EU Ausland sein.
Wie Irland weiter vorgeht, das hat Konsequenzen für die gesamte Union.
In einem knappen Jahr, im Juni 2009, gibt es Europawahlen. Man muss rechtzeitig
wissen, nach welchen Regeln die ablaufen werden.
Was konnte Sarkozy den Iren den vermitteln bei diesem sehr kurzen Besuch,
was nicht schon vorher klar war?
Sarkozy hat der Öffentlichkeit in Irland unmissverständlich
signalisiert, dass der Ratifizierungsprozess weitergeht in ganz Europa,
trotz des irischen Neins.
Was bedeutet: es wird keinen anderen, neuen Vertrag geben, und keine Neuverhandlung
des Reformvertrages. Das haben ja viele Iren geglaubt, die mit Nein gestimmt
haben.
Aber nirgendwo sonst in Europa will man solche neue Vertragsverhandlungen
beginnen.
Das war vielen Iren vorher nicht so klar.
Umgekehrt hat Sarkozy auch von Befürwortern des Reformvertrages gehört,
wie riskant es wäre rasch Kurs auf eine zweite Abstimmung zu nehmen.
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