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Sarkozy vor dem Europäischen
Parlament, ZiB 1, 10.7.2008
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat heute vor dem
Europäischen Parlament in Strassburg die Pläne der französischen
Präsidentschaft vorgestellt. Mit starken Worten. Politikern, die
in Brüssel Entscheidungen treffen und diese dann daheim
kritisieren, wirft Sarkozy wörtlich Feigheit vor. Eine Anspielung
auf Polens Präsident Kaczynski. Und: Ohne neuen Vertrag wird es
auch keine neuen Mitglieder geben, so Sarkozy.
Direkt eingeflogen aus Japan fegt Nicolas Sarkozy wie ein
Wirbelwind durch das Europäische Parlament. Vor den Toren
Demonstranten, Sarkozys geplanter Besuch bei der Olympiade in
Peking steht unter Beschuss. Aber das vordringlichste Thema ist
die politische Krise, die Europa gegenwärtig durchmacht. Eine EU,
die die Bürger schützt, will der neue Ratspräsident. Bis
Ende des
Jahres soll es konkrete Ergebnisse beim Klimaschutz geben, das
kann kein Mitgliedsland alleine erreichen. Einen neuen EU-Vertrag
nach dem Nein der Iren schließt Sarkozy dezidiert aus.
" Entweder der Reformvertrag wird gerettet oder der jetzt gültige
Vertrag von
Nizza bleibt in Kraft.
Abgeordnete aus allen Parteien ganz im Bann des rhetorischen
Feuerwerks. Bei der Forderung nach einem sozialeren Europa
verweist Sarkozy auf Österreich: Man benötige in Österreich
viel
mehr Jahre für die Pension als in Frankreich. Im Europaparlament
hat Nicolas Sarkozy heute viele Herzen erobert. Die nächste
Station ist Irland, wo der französische Präsident Ende des Monats
nach einem Ausweg für den Reformvertrag suchen wird. Denn
spätestens in einem Jahr, vor den nächsten Wahlen zum Europäischen
Parlament muss klar sein, nach welchen Regeln die Europäische
Union in Zukunft funktionieren wird.
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