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Schengen aufgeweicht, ZiB
1, 5.5.2011
Flüchtlingsbewegungen
hat es in Europa immer wieder gegeben. Warum führt das im Fall der
Migrationsbewegung aus Nordafrika so rasch zu einer Grundsatzdebatte über
Schengen?
Der Anlass ist tatsächlich erstaunlich, ein paar tausend Flüchtlinge
aus Tunesien und Libyen, das dürfte Europa doch eigentlich nicht
überfordern.
Ganz offensichtlich wird diese Migrationswelle politisch benützt.
In Frankreich und Italien innenpolitisch, aber auch auf europäischer
Ebene.
Denn die Bemühungen zu einer echten gemeinsamen Asylpolitik und Einwanderungspolitik
in der EU, die sind immer wieder gescheitert, an der Blockade der Mitgliedsstaaten.
Jetzt schlägt das Pendel in die andere Richtung aus, in Richtung
der Renationalisierung.
Wenn es bisher Probleme an den Außengrenzen gegeben hat, wie zum
Beispiel in Griechenland, dann hat man eben nach einer gemeinsamen Lösung
gesucht. die Europäische Grenzschutzorganisation Frontex ist zum
Einsatz gekommen.
Der Diskussionsvorschlag jetzt lautet, dass in solchen Krisenfällen
auch eine gegenseitige Abschottung möglich sein soll, wenn zeitweise
wieder Grenzkontrollen eingeführt werden.
Wie wahrscheinlich ist es, das sich in bevorstehenden die Befürworter
von mehr Grenzkontrollen in der EU durchsetzen werden?
Frankreich und Italien machen massiv Druck, das ist klar. Aber das ist
eine Richtungsentscheidung, die wird nicht so einfach möglich sein.
Es gibt Viele, die auf die Barrikaden zu steigen werden gegen eine Verwässerung
der Reisefreiheit, sowohl in den MS als auch im EP.
Schließlich ist das europaweite freie Reisen eine der Errungenschaften
der EU, die wirklich jeder Bürger spürt, die aber aufs Spiel
gesetzt würde, wenn sich eine Tendenz zur Renationalisierung durchsetzt.
Im Innenministerium in Wien ist man skeptisch und weist man darauf hin,
dass die Grenzposten längst aufgelöst sind, die Gebäude
sind verkauft und die Beamten stehen wo anders im Einsatz stehen.
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