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Martin Schulz vor WEahl zum EU-Parlamentspräsidenten, MoJ, 13.1.2012
Einen Wechsel an der Spitze wird es kommende Woche im Europäischen Parlament geben. Parlamentspräsident Jerzy Buzek, ein polnischer Christdemokrat, übergibt sein Amt dem deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz, das besagt ein großkoalitionäres Abkommen zwischen den beiden großen Parteienfamilien. Fünf Tage vor seiner formellen Wahl lässt der zukünftige EU-Parlamentspräsident mit scharfer Kritik am Krisenmanagement der Regierungschefs aufhorchen. Martin Schulz war Gast in der Diskussionssendung Inside Brüssel auf ORF III bei Raimund Löw.
Martin Schulz ist ein konfrontations freudiger sozialdemokratischer Fraktionschef im Europäischen Parlament. In der neuen Funktion als Präsident des Europaparlaments will sich der scharfzüngige Deutsche dagegen wenden, wie sich die Staats- und Regierungschefs selbstherrlich zur EU-Wirtschaftsregierung aufschwingen, kündigt Schulz in der ORFIII –Sendung Inside Brüssel an.
Martin Schulz weiss, dass es öffentliche Aufmerksamkeit meist erst dann gibt, wenn kontroversielle Meinungen aufeinanderprallen. Das wird verstärkt auch im Europaparlament der Fall sein.
Bei der Auseinandersetzung der EU mit Ungarns nationalkonservativem Regierungschef Viktor Orban warnt der Sozialdemokrat Schulz vor Überreaktionen. Vertragsverletzungsverfahren seien der richtige Weg, sollte die neue ungarische Verfassung zu im Widerspruch zu EU-Regeln stehen.
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Auch dem zukünftigen EU-Parlamentspräsidenten bleibt die Debatte über angebliche Privilegien des EU-Parlaments nicht erspart. Letztes Beispiel: die Kritik des EU-Rechnungshofes an der großzügigen Finanzierung von Bürgerreisen zu den Parlamentssitzen in Brüssel und Strassburg, ohne detaillierte Abrechnung. Schulz in der Diskussionssendung Inside Brüssel:
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Der zukünftige EU-Parlamentspräsidentspräsident Martin Schulz war das, in einer Reaktion auf Journalisteneinwürfe in der Diskussionssendung Inside Brüssel in ORF III.
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