| |
|
Schwarzenberg zu tschechischer
EU-Präsidentschaft, MiJ, 27.12.2008
MODERATION:
Ab nächstem Jahr übernimmt in der Europäischen Union Tschechien
die Präsidentschaft. Keine leichte Aufgabe, angesichts der schweren
wirtschaftlichen Krise und dem Hyperaktivismus der vorangegangenen französischen
Präsidentschaft. Doch der tschechische Außenminister Karel
Schwarzenberg zeigt sich gegenüber Journalisten in Brüssel optimistisch,
dass diese Herausforderung zu meistern sind, berichtet Raimund Löw
aus Brüssel.
BEITRAG
Nach dem Feuerwerk eines Nicolas Sarkozy als EU-Ratspräsident wird
Tschechien einen ganz anderen, eigenen Stil entwickeln müssen, das
weiß auch Karel Schwarzenberg. Als zusätzlich erschwerendes
Moment kommt noch der EU-skeptische Präsident Vaclav Klaus dazu,
der sogar in der Zeit der Präsidentschaft die blaue Europafahne von
der Prager Burg verbannt. Auf die praktische Arbeit der tschechischen
Präsidentschaft wird Klaus keinen Einfluss haben, beteuert Schwarzenberg.
Mit einem Maulkorb muss das Staatsoberhaupt nicht rechnen.
OT 4,18
Dass Vaclav Klaus die Ratifizierung des EU-Reformvertrages verhindern
wird, wenn einmal beide Häuser des Parlaments zugestimmt haben in
Prag, glaubt Schwarzenberg nicht. Zur Not könne ein Gesetz auch ohne
allerhöchste Unterschrift in Kraft treten.
Tschechien möchte in der Zeit seiner Präsidentschaft die Beziehungen
zu den östlichen Nachbarn der EU stärken, darunter die Ukraine,
Weißrussland und den Kaukasusrepubliken. Ein eigener Gipfel in Prag
soll im Frühsommer die verstärkte Ostorientierung der EU besiegeln.
Mit Russland liegt Tschechien wegen des umstrittenen Raketenabwehrradars
im Streit. Aber Schwarzenberg betont seine Bereitschaft an der Partnerschaft
der EU mit Russland weiterzuarbeiten.
OT 20,08
Die Vorstellung, dass es unter Präsident Obama zu Verspätungen
beim Bau der Radaranlage kommen könnte, auch über mehrere Jahre,
schreckt den tschechischen Außenminister nicht. Das sei Angelegenheit
der Amerikaner.
Das größte Ziel Tschechiens in den kommenden 6 Monaten: eine
gemeinsame Energiepolitik der EU, die es den Europäern ermöglichen
würde gemeinsam gegenüber Russland und anderen Energielieferanten
aufzutreten. Dafür sollte Europa andere Kompetenzen abgeben.
OT 8,44
Von der Regierung in Wien erwartet sich Schwarzenberg in den nächsten
sechs Monaten gut nachbarschaftliche Unterstützung.
OT 20,08
SCHNITTMÖGLICHKEIT ANFANG
Der aus einem alten Adelsgeschlecht kommende Schwarzenberg hat lange in
Österreich gelebt, noch immer behält er seinen Schweizer Pass.
Der tschechische Außenminister ist sozuagen zwangsläufig Europäer,
schon auf Grund seiner persönlichen Geschichte
OT 11,17
SCHNITTMÖGLICHKEIT ENDE
Ab 1.1.2009 laufen bei Karel Schwarzenberg als Ratsvorsitzendem alle Fäden
der EU-Außenpolitik zusammen.
nach oben,
Fenster schließen
|