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Schwarzeneggers Probleme,
MoJ, 25.7.2005
Der furchtlose Terminator,
der es mit jedem Gegner aufnimmt, sieht zur
Zeit eher aus wie Gulliver, von allen Seiten belagert und festgezurrt
am
Boden liegend, so spottet der liberale San Francisco Chronicle.
Tatsaechlich nimmt Schwarzeneggers Pechserie fuer ihn langsam
beaengstigende Ausmasse an. Wegen eines peinlichen Formfehlers hat ein
Richter die vom Gouverneur fuer Anfang November angesagte Volksabstimmung
ueber eine Neuordnung der Wahlbezirke abgesagt. Schon vorher wurde ein
Referendum zur Pensionsreform gekippt. Von den gross angekuendigten
Volksabstimmungen, die der Ausgangspunkt fuer eine Wiederwahl des
Gouverneurs im kommenden Jahr werden sollte, ist nicht mehr viel uebrig.
Jetzt droht der Urnengang zum Bumerang zu werden. Denn Millionen Dollar
fuer eine Volksabstimmung auszugeben, bei der es nur mehr um laengere
Probezeiten fuer Lehrer und schwer verstaendliche Ausgabenbremsen fuer
das
Budget geht, ist nicht sehr populaer. Ein Mitarbeiter Schwarzeneggers
spekuliert sogar, ob es nicht besser waere das gesamte Referendum
abzusagen: fuer die kalifornische Innenpolitik waere das eine Bombe, hat
Schwarzenegger doch seit Monaten auf dieses Ziel hin Aktivisten mobilisiert
und betraechtliche Spendensummen gesammelt.
Die Umfragewerte sind auf jeden Fall im Keller, mit Zustimmungsraten von
um 35 Prozent liegt Schwarzenegger im Augenblick dort, wo der
vielgeschmaehte Vorgaenger Gray Davis im Jahr seiner Abwahl stand.
Die fallende Zustimmung haengt auch mit den undurchsichtigen
Geschaeftsbeziehen des ehemaligen Bodybuilders zusammen. Erst vor wenigen
Tagen musste er aus einem Millionenschweren Vertrag mit einem populaeren
Fitnessmagazin aussteigen. Gestern zog sich Schwarzenegger auch aus den
lukrativen nach ihm benannten Arnold Classics zurueck, einem Bodybuilder
Wettbewerb in Ohio, der jedes Jahr von einer seiner Firmen organisiert
wird.
Bei den oppostionellen Demokraten haelt sich das Mitglied mit der
schwarzen Serie des Gouverneurs in Grenzen: Kaliforniens Republikaner
befinden sich im freien Fall, freut sich eine demokratische
Wahlkampfberaterin. Andere sind vorsichtiger. Schwarzenegger hat
persoenlich noch immer beachtliche Sympathiewerte. Seine Kassen sind gut
gefuellt und im Wahlkampf konnte er bisher seine Starqualitaeten besonders
gut ausfuellen.
Aber schon taucht ein neues Problem am Horizont auf: die Hitzewelle, die
in Suedkalifornien zur Warnung vor Stromabschaltungen gefuehrt hat. Durch
ein Veto hat Schwarzenegger staerkere staatliche Kontrollen ueber die
privatisierte Elektrizitaetswirtschaft verhindert. Sollte es jetzt wirklich
zu Stromabschaltungen kommen, wie in der Zeit von Gray Davis, dann waere
es
den Demokraten ein leichtes, dem Gouverneur die politische Verantwortung
zuzuschreiben.
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