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Schwarzrotgrün im Europaparlament,
MoJ, 2.2.2011
Europapolitik führt
zu ungewöhnlichen Allianzen: im Europaparlament in Brüssel jetzt
Abgeordnete von ÖVP, SPÖ und Grünen zusammengeführt,
mit Forderung nach größerem Engagement Österreichs in
der EU. Kommt wenige Tage vor nächstem EU-Gipfel, bei dem die deutsche
Kanzlerin Angela Merkel neue, sehr weitgehende Vorschläge für
eine Wirtschaftsregierung des Euroraumes vorstellen will.
BEITRAG:
Die Hauptkritik der ungewöhnlichen schwarz-rot-grünen Allianz
in Brüssel an der rotschwarzen Regierung lautet, dass Wien in der
Debatte um die Eurostabilisierung zumeist nicht viel mehr tut als deutsche
Positionen nachzubeten.
So im Gleichklang die Europaabgeordneten von ÖVP und SPÖ Otmar
Karas und Hannes Swoboda und die Grüne Ulrike Lunacek.
KARAS UND SWOBODA
LUNACEK
Besonders irritiert die drei EU-Abgeordneten, dass die österreichische
Regierung die Einführung von gemeinsamen Euroanleihen auf Grundlage
der gleichen Milchmädchenrechnung über angeblich viel höhere
Zinsen ablehnt, wie Deutschland, obwohl viele Argumente für diese
sogenannten Eurobonds sprechen.
SPÖ-Europaabgeordneter Hannes Swoboda:
SWOBODA EUROBONDS
Bewegung in die Eurodiskussion kommt zur Zeit vor allem durch einen Schwenk
Deutschlands in Richtung einer starken Euro-Wirtschaftsregierung, in der
Steuern, Löhne und sogar das Pensionsalter aufeinander abgestimmt
würden. Die erwartete heiße Debatte beim bevorstehenden EU-Gipfel
kommenden Freitag wäre für Österreich die nächste
Chance sich mit eigenen Vorstellungen einzubringen.
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