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Serbische Wahlen - EU-Reaktionen,
MiJ, 21.1.2008
Wie sieht man in Brüssel
den Erfolg des ultranationalistischen Kandidaten im ersten Durchgang der
serbischen Präsidentschaftswahlen?
Keine Frage: viele sind enttäuscht, hat sich sehr bemüht zu
zeigen, dass Serbien Europäische Perspektive hat. Trotz des Disputs
um mutmassliche Kriegsverbrecher, trotz vergangener Konflikte.
Das ja auch ein Grund, warum so lange versucht wurde Verhandlungen weiterzuführen,
auch nach Atisaari-Mission gescheitert.
Vor allem Slowenien, das Präsidentschaft innehat, weit vorgewagt,
möchte dass Serbien beschleunigt in die EU aufgenommen wird.
Aber große Brocken Kosovo, wo EU und Serbien völlig entgegengesetze
Ansätze, erweist sich als sehr, sehr große Belastung - diese
Avancen vielleicht sogar zunichte gemacht, weil in Serbien Reaktionen
gegeben hat, wir lassen uns Kosovo mit EU-Mitgliedschaft nicht abkaufen.
Man hat nicht aufgegeben, Stichwahl ja erst in knapp 2 Wochen, aber man
ist sich Tatsache bewusst, dass sehr schwer wird für Tadic.
Und diese Stichwahlen werden Charakter pro-contra EU bekommen, scjlielich
Nikolic Vojislav Seselj Parteichef in Den Haag vor Gericht.
Aber Hoffnung auf Comeback Tadic noch da, obwohl man weiß , dass
es schwer wird.
Wir unter anderem wohl auch von Stellungname Kostunica abhängen,
der Nationalist aber nicht Türen zu Europa zugemacht hat.
Egal sein kann es Europa ganz sicher nicht, wie das Ergebnis in Belgrad
letztendlich aussieht.
Ganz sicher nicht. Man weiß in Brüssel, dass Serbien das Schluesselland
für den Balkan ist. Wenn Kosovo-Unabhängigkeiterklöärung,
dann wesentlich von Serbien abhängen, ob die ganze Region in neue,
vielleicht sogar blutige Krise gestürzt wird.
Dann kommt noch etwas dazu: wenn sich Serbien von Europa abwendet, dann
würde es sich Russland zuwenden. Und das hätte auch eine geostrategische
Dimension.
Europa in den vergangenen 15 Jahren historisch in ungewohnlichen Situation.
Russland hat in der europäischen Politik keine Rolle gespielt. Dieses
Mondfenster der Abwesenheit Russlands von der Bühne der europäischen
Politik, geht jetzt zu Ende.
Mit einem prorussisch orientierten Serbien hätte Russland erstmals
seit langem wieder einen Fuss in Europa, noch dazu im sensiblen Balkan.
Daher sehr wichtig genommen.
Aber der Handlungsspielraum der EU beschränkt. Wegen des Kosovo-Konflikts
und wegen des Schattens der Vergangenheit, den Jugoslawienkriegen.
Mehrere EU-Staaten wollen vor der Stichwahl das Angebot noch verbessern
an Serbien und ein bereits ausgehandeltes Assozierungsbakommen unterzeichnen,
das wäre Vorstufe zu EU-Beitritt.
Dagegen wenden sich die Niederlande, die an die alte Forderung erinneren,
dass mutmassliche Kriegsverbrecher Mladic und Karadzic ausgeliefert werden.
Die meisten anderen EU-Staaten würden angesichts aktuellen Gefahren
da nachgeben, Argument geht ja um Vorstufe zu Beitritt und nicht direkt
Beitritt. Aber in Außenpolitik Einstimmigkeit und Niederlande blockieren
bisher.
Nächsten Montag Aussenministerrat der EU, sehen, ob sich bis dann
etwas bewegt.
Zumindest Beginn Verhandlungen für visafreies Reisen in EU nächste
Woche in Belgrad - Visaliberalisierung Bürgern sehr wichtig in Serbien.
Viel mehr andere Möglichkeiten hat Brüssel wahrscheinlich nicht.
Divse ist: nicht Nerven verlieren, auch letzte Mal Tadic zuerst zurück
gelegen und dann Comeback.
Ob die EU einen Weg finden würde mit dem Ultranationalisten Nikolic
zu leben, sollte der am Ende Präsident werden?
Schwer, Frage nach Plan B keine klaren Antworten. Parteichef Nikolic ist
Vojislav Seselj, der als verdächtiger Kriesgverbrecher in Den Haag
vor Gericht. Das wenig Gemeinsamkeiten.
Wäre Europa dann Initiative genommen. Heisst nicht automatisch, dass
neuen Krieg geben wird. Aber das dann mehr davon abhängen, wie der
Einfluss Moskaus sich auswirkt. Ob auf Mäßigung drängt
oder ob Moskau Interesse hat eine Krise aufrecht zu halten.
Das Initiative aus der Hand gegeben, für gewissen Zeit mit Nikolic.
Würde jetzt schon schweirige Situation auf dem Balkan noch deutlich
schwieriger machen.
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