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Sharon bei Bush in Texas,
ZiB 2 und ZiB 3, 11.4.2005
Wo Nahostfragen diskutiert
werden, da wird auch demonstriert, selbst im texanischen Hinterland, wo
der Praesident seine Ranch hat.
Die Einladung fuer Ariel Sharon unterstreicht einmal mehr , wie wichtig
George Bush das Buendnis mit dem israelischen Ministerpraesidenten ist.
Der heftige umkaempfte Abzugsplan aus Gaza hat nach wie vor die entschlossene
Unterstuetzung Amerikas, trotz aller Turbulenzen, daran liess George Bush
heute keinen Zweifel.
Den Premierminister lobt er als Visionaer.
Ich stehe voll hinter seiner mutigen Entscheidung sich aus Gaza und Teilen
der Westbank zurueckzuziehen.
Von den Veraenderungen in der Region zeigt sich Sharon erfreut, mit Law,
Order und Demokratie koennen die Palaestinenser einen lebensfaehigen Staat
erreichen, verspricht er.
Den Ausbau jüdischer Siedlungen im besetzten Westjordanland soll
Israel stoppen, verlangte Bush, das sei eine Verpflichtung, aus der Road
Map.
Um aber gleich hinzufuegen, bei der zukuenftigen Grenzziehung sollte man
nach amerikanischer Ansicht neuen Realitaeten wie diese israelischen Wohngebiete
beruecksichtigen.
Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Israel und den USA in der Frage
des Siedlugnsausbaus sind nicht ausgeraeumt, daran besteht kein Zweifel.
Aber George Bush hat heute weder betont, dass er sich durchaus vorstehen
kann, dass die grossen Siedlungen in der Westbank, um die es ja geht,
nach Friedensverhandlungen zu Israel gehoeren. Viel mehr politische Rueckendeckung
konnte sich Ariel Sharon in einer schwierigen innenpolitischen Situation
nicht wuenschen.
Wie prominent die Meinungsverschiedenheiten bei diesem Treffen zum Ausdruck
gekommen sind?
Die Differenzen ueber Siedlungsausbau waren praesent, nicht unter den
Tisch gekehrt, aber Treffen nicht beherrscht.
Nicht vergessen: diese 3500 neuen Wohnungen in Siedlung bei Jerusalem,
von denen die Rede, sind Plan. Die werden nicht morgen oder uebermorgen
gebaut. Da gibt es noch Spielraum
In Washington Eindruck: das dient der Beruhigung des rechten Fluegels
um Gazaabzug zu erleichtern.
Das erkennt man sozusagen als mildernde Umstaende an.
Palaestinenser schwer enttaeuscht, weil Bush wiederholt, dass bei zukuenftiger
Grenzziehung Realitaeten am Boden beruecksichtigt werden muessen.
Und das sind natuerlich die Realitaeten der israelischen Kolonisation
unter dem Bedingungen der Besatzung, und das empfinden die Palaestinenser
als ungerecht.
Werden sich USA im Nahostprozess jetzt staerker engagieren?
Dafuer gibt es wenig Anzeichen, George Bush zieht im israelisch-palaestinensischen
Konflikt eine sehr zurueckhaltende Diplomatie vor.
Und er kann auch auf Fortschritte hinweisen,
Sharon spricht heute von Palasestinenserstaat, sogar von lebensfaehigem
Palaestinenserstaat.
Das waere noch vor ein paar Jahren undenkbar gewesen.
Gazaabzug: wenn in drei Monaten Wirklichkeit,
ohne amerikanischen Druck zustande gekommen, das fuer USA Beweis, dass
Dynamik in die richtige Richtung geht, ohne dass Regierung Risiken eingehen
muss.
Frage, wie es danachn weitergehen soll zwar offen, das grosses Fragezeichen.
Wie Verhandlungen ueber endgueltige Friedensloesung ablaufen koennen.
Palaestinenser Verdacht, dass es bei Abzug aus Gaza im Wesentlichen bleiben
wird.
Aber daran will man erst in einer naechsten Phase denken.
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