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Spaniens EU-Vorsitz, MoJ,
8.1.2010
Herman van Rompuy, der neue
EU-Ratspräsident,
Kommissionspräsident Barroso und die spanische Regierung wollen an
einem Strang ziehen, damit die Europäer gemeinsam aus der
Wirtschaftskrise finden. Das soll die Botschaft des heutigen
Treffens der EU-Spitze in Madrid werden. Anders bei den
EU-Gipfeln, bei denen der Belgier Herman van Rompuy den Vorsitz
führen wird, bleibt bei den Fachministern die rotierende
Präsidentschaft ja bestehen. Ein guter Übergang zu diesen noch
ungewohnten neuen Mechanismen ist die wichtigste Priorität des
spanischen Vorsitzes, versichert man in Madrid. Gleichzeitig
drängt der sozialistische spanische Regierungschef Zapatero auf
eine um vieles bessere Koordination der Wirtschaftspolitik in der
Union. Nur durch einen qualitativen Sprung der EU in Richtung
Wirtschaftsunion könne verhindert werden, dass die Europäer
international in das Hintertreffen geraten. Und wenn man sich
einmal auf eine gemeinsame Strategie geeinigt hat, dann müsse auch
gesichert werden, dass sich alle daran halten, warnt der spanische
Regierungschef. Die Sorge, dass auf die akute Krise eine längere
Phase der wirtschaftlichen Stagnation folgen könnte, überschattet
inzwischen alle Debatten in der EU. Griechenland droht von der
Explosion seiner Schulden erstickt zu werden, Island findet aus
dem finanziellen Kollaps nicht heraus. Kommt man über ein
Wirtschaftswachstum von einem mageren Prozent nicht heraus, dann
ist das Modell des Sozialstaates in Gefahr, warnt Ratspräsident
Hermann van Rompuy. Eine gemeinsame Wirtschaftsstrategie bis 2020
soll erstmals bei einem EU-Sondergipfel am elften Februar in
Brüssel diskutiert werden.
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