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Spaniens EU-Vorsitz, ZiB 1,
8.1.2010
Veit Hannelore (ORF)
Jetzt hat die EU also einen neuen ständigen Ratspräsidenten,
sie
hat eine eigene Außenministerin. Raimund Löw in Madrid, welchen
Sinn hat es dann noch, dass es ein turnusmäßiges Vorsitzland
wie
jetzt zum Beispiel Spanien gibt?
Löw Raimund (ORF)
Spanien wird eine deutlich reduzierte Präsidentschaft haben, es
ist eine neue Etappe für die Europäische Union, und das spürt
man
auch sehr deutlich hier im Madrid. Herman van Rompuy, der
Ratspräsident, ist zwar ein bescheidener und zurückhaltender
Politiker, aber er ist ganz eindeutig der Chef der Chefs, der
spanische Regierungschef hat das hier heute auch gesagt. Die
Fachminister, die werden nach wie vor von der rotierenden
Präsidentschaft geführt, also die Innenminister, die
Wirtschaftsminister, besonders wichtig, um aus der Krise
herauszukommen, dort wird Spanien den Vorsitz führen, daher ist es
wichtig, Eifersüchteleien zu vermeiden, Reibungsflächen zu
vermeiden. Das hat man hier versprochen in Madrid.
Veit Hannelore (ORF)
Eine große Herausforderung, wir haben es im Beitrag gehört,
ist
die Wirtschaftskrise. Im Februar soll es dazu einen Sondergipfel
geben. Wie sehr ist denn der Aufschwung durch Finanzkrisen, wie
jetzt gerade zum Beispiel in Griechenland, gefährdet?
Löw Raimund (ORF)
Was der EU-Führung deutlich Sorgen bereitet, das ist eine
Kombination zwischen einem schwächlichen Aufschwung und der großen
Last der Staatsschulden für die Mitgliedsstaaten. Griechenland,
das zur Zeit die größten finanziellen Probleme hat, sagt, es
wird
rasch zu einer Sanierung kommen, aber es gibt eine ganze Reihe von
EU-Staaten, da sind die Gehälter so niedrig, die Pensionen so
niedrig, da kann man einfach nicht mehr sparen. Daher ist die
Strategie, dass es zu einem rascheren Wirtschaftswachstum kommen
soll, das will man durch eine bessere Koordination der
EU-Wirtschaftspolitik erreichen, sogar von einer
EU-Wirtschaftsregierung ist die Rede, eine Idee, die es schon seit
langem gibt, die aber noch immer umstritten ist.
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