| |
|
Spaniens Türkeilinie,
ZiB 1, 9.1.2010
Veit Hannelore (ORF)
Raimund Löw in Madrid, was hat denn die Spanier zu diesem Vorstoß
in Richtung Beitrittsgespräche mit der Türkei bewogen?
Löw Raimund (ORF)
Wenn es gelingt, die von den Spaniern gewünschten vier neuen
Kapitel zu eröffnen, das wäre das ein Zeichen dafür, dass
man ein
bisschen weniger verkrampft miteinander umgeht, die Europäer und
die Türkei, aber vergessen wir nicht, insgesamt gibt es 35
Themenbereiche, die bei diesen Beitrittsverhandlungen besprochen
werden müssen. Ein einziges Kapital ist abgeschlossen, bei den
meisten haben die Verhandlungen noch nicht einmal begonnen. Aber
Spanien sagt, die Europäer müssen anerkennen, wie viel sich
tut in
der Türkei. Die Regierung in Ankara sucht die Versöhnung mit
den
Kurden, das ist eine historische Entwicklung, noch vor wenigen
Jahren wäre das völlig undenkbar gewesen. Die Türkei sucht
eine
Annäherung mit Armenien - da waren jahrzehntelang die Grenzen zu.
Die Rolle der Armee in der Türkei, im politischen Leben der Türkei
geht zurück. Das alles sind positive Zeichen, die Spanier sagen,
Europa muss darauf reagieren.
Veit Hannelore (ORF)
Wie realistisch ist denn dieser Wunsch der spanischen Regierung
nach Forcierung der Beitrittsgespräche? Wen haben die Spanier denn
da hinter sich?
Löw Raimund (ORF)
Bei Beitrittsverhandlungen ist es so, dass jeder einzelne Schritt
einstimmig beschlossen werden muss. Das heißt, auch jene
EU-Staaten, die einem - einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU
skeptisch oder ablehnend gegenüberstehen, müssen dafür
sein. Das
werden sicher schwierige Verhandlungen, aber interessant ist, für
einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen ist niemand, auch
Frankreich nicht, das ja sehr skeptisch ist, auch Österreich hat
keinen Vorschlag gemacht, dass man die Beitrittsverhandlungen
abbrechen soll. Der Grund ist ganz klar: Alle sehen, dass ein so
wichtiger Nachbar wie die Türkei demokratischer wird, dass die
Türkei stabiler wird, dass die Türkei europäischer wird,
das wäre
ein Faktum, das im Interesse aller ist, egal, ob man letztlich für
einen Beitritt der Türkei in die Union ist oder nicht, und Spanien
möchte, dass dieser Prozess am Leben erhalten wird.
nach oben,
Fenster schließen
|