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Spekulationen um Cheney, MoJ,
22.11.2005
Im Weissen Haus wird heftig
dementiert, aber anonyme Informanten fuettern seit Tagen die Medien und
jetzt fragt auch die angesehene New York Times: koennte es sein, dass
Dick Cheney, der maechtigste Vizepraesident aller Zeiten, in Ungnade gefallen
ist bei George Bush? Der Praesident soll veraergert sein, weil der Irakkrieg
ganz und gar nicht so rosig ausgefallen ist, wie Cheney das urspruenglich
vorausgesagt hat. Dazu kommt, dass ausgerechnete jene Fragen, die dem
Vizepraesidenten ganz besonders am Herzen liegen, George Bush die groessten
Kopfzerbrechen bereiten. Darunter auch die harten Verhoermethoden von
Terrorverdaechtigen, die von Menschenrechtsorganisationen als Folter kritisiert
werden. Als Senator John McCain, der Folter per Gesetz verbieten will,
sich bei George Bush persoenlich ueber den hartnaeckigen Widerstand Dick
Cheneys beschwerte, bat der den Senator dann eben mit seinem, Bushs, Sicherheitsberater
zu verhandeln. Die New York Times vermutet, das koennte ein Zeichen dafuer
sein, dass Cheney zu wenig Flexibilitaet zeigt fuer den Geschmack des
Praesidenten.
Unbestritten ist, dass der Dick Cheney nie zuvor so stark unter Beschuss
stand, wie in den vergangene Tagen. Den "Folter-Vizepraesident"
nennt ihn der ehemalige CIA-Chef der Zeit Jimmy Carters, Stansfild Turner.
Der fruehere Stabschef von Ex-Aussenminister Collin Powell, Larry Wilkerson,
sieht Cheney als den politischen Hauptverantwortlichen fuer die schlimmsten
Fehlentwicklungen. Darunter die Gefangenenmisshandlungen in Guantanamo,
die seiner Meinung nach moeglich wurden, weil aus dem Buero des Vizepraesidenten
die Signale kamen, internationale Menschenrechtsvertraege seien im Antiterrorkampf
nicht mehr so wichtig. CIA und Pentagon sind nach Darstellung des ehemaligen
engen Powell-Vertrauten nur die Exekutoren des politischen Willens Cheneys.
CIA-Chef Porter Goss hat inzwischen neuerlich betont, in seiner Organisation
werde ganz sicher nicht gefoltert. Wir wenden Verhoermethoden an, die
einzigartig und innovativ sind, aber keine Folter, beteuert Goss. Ein
generelles Folterverbot, wie das der amerikanische Senat verlangt, lehnt
er trotzdem ab, weil dadurch der Handlungsspielraum des CIA eingeschraenkt
wuerde. Zu den in Asien und Osteuropa vermuteten CIA-Geheimgefaengnissen,
ueber die man in der EU gerne Aufklaerung haette, wollte CIA-Chef Porter
Goss nichts sagen.
Dick Cheney nimmt nach wie vor jeden Morgen am Geheimdienstbriefing des
Praesidenten teil, versichert das Weisse Haus. Selbst wenn er auf Phasanjagd
ist, wie Anfang des Monats, oder vom Urlaub auf seiner Ranch in Wyoming
aus, laesst er sich via Videokonferenz zuschalten. Enge Vertraute berichten
der New York Times trotzdem, Cheney sei durch die Anklageerhebung gegen
seinen ehemaligen Stabschef Lewis Libby schwer getroffen. Dass der Sonderstaatsanwalt,
der Libby angeklagt hat, jetzt zusaetzlich noch eine weitergehende Untersuchung
durchfuehrt, wird ebenfalls als schlechtes Omen fuer den Vizepraesidenten
gewertet.
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