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Strache Eklat in Straßburg,
Michael Klonfar, Hohes Haus, 12.6.2011
Jungmayr Fritz (ORF)
Es war sein erster Besuch im Europäischen Parlament und er sollte
wohl auch der Image-Pflege dienen. Am Mittwoch traf sich FPÖ-Chef
Heinz-Christian Strache in Straßburg mit Vertretern anderer
Rechtsparteien. Ein weiterer Versuch der Freiheitlichen, auf
europäischer Ebene zu kooperieren und möglicherweise Anschluss
an
eine Fraktion im EU-Parlament zu finden. Diese Bemühungen wurden
aber bei einer recht turbulenten abschließenden Pressekonferenz
mit Marine Le Pen, der Chefin der rechtsextremen französischen
Front National, konterkariert. Michael Klonfar war dabei.
OFF Sprecherin (ORF)
Heinz Christian Strache zu Besuch im Europäischen Parlament in
Straßburg. Als Besucher muss auch er warten, bis auf der Galerie
im Plenarsaal Plätze frei werden. Es ist das erste Mal, dass
Strache in Straßburg ist. Doch der FPÖ-Chef ist nicht etwa
zum
glühenden Europäer geworden - Grund sind Gespräche mit
den anderen
europäischen Rechtsaußen-Parteien. Schon lange versuchen die
Freiheitlichen in die Fraktion der Rechten im EU-Parlament
aufgenommen zu werden. Das ist bis jetzt an den extremen
politischen Positionen der FPÖ gescheitert und so soll der Besuch
wohl auch der Image-Politur dienen. Marine Le Pen, Tochter von
Jean Marie Le Pen ist mittlerweile Chefin der französischen
Rechtspartei Front National und Abgeordnete zum Europäischen
Parlament. Da sich Dominique Strauss-Kahn selbst aus dem Rennen
für die französischen Präsidentschaftswahlen genommen hat,
werden
ihr gute Chancen eingeräumt, in die Stichwahl zu kommen. Gemeinsam
mit Strache hat sie zur Pressekonferenz geladen. Und der ist
offensichtlich von der Zusammenarbeit mit der französischen
Kollegin angetan. Inhaltlich gibt es allerdings wenig Neues.
Gemeinsam ist man gegen die EU, den Euro, den Zentralismus und vor
allem gegen Migration. <O-Ton Marine Le Pen übersetzt von
OFF-Sprecherin> Die Europäisch Union ist Symbol für massive
und
unkontrollierte Einwanderung innerhalb und außerhalb der
nationalen Grenzen. Ich weiß, Herr Strache, dass dieses Thema auch
für sie prioritär ist. <O-Ton Ende>
Strache Heinz-Christian (FPÖ)
Und genau hier sind wir auch bereit, gemeinsame Initiativen zu
setzen. Auch politisch uns zu akkordieren, Themen auch
abzustimmen. Und wir haben viele, viele Gemeinsamkeiten heute auch
besprochen.
OFF Sprecherin (ORF)
Zurück nach Österreich: Ausgerechnet zum 900-Jahr-Jubiläum
war
die Stadt Amstetten wieder einmal in den Schlagzeilen. Der grüne
Gemeinderat Raphael Lueger warf den verantwortlichen
Stadtpolitikern vor, dass Adolf Hitler nach wie vor Ehrenbürger
der Stadt sei.
Lueger Raphael (Grüne)
Der Anstoß war eigentlich der, dass momentan in Amstetten die
900-Jahre-Feierlichkeiten stattfinden. Das war auch Grund für die
Grünen sich wieder intensiver mit der Geschichte Amstettens
auseinanderzusetzen. Und dabei sind wir auf einen interessanten
Artikel gestoßen, bereits aus dem Jahre 96, wo darauf aufmerksam
gemacht worden ist, dass der Adolf Hitler in Amstetten noch immer
Ehrenbürger ist.
OFF Sprecherin (ORF)
Vor zwei Wochen trat der Gemeinderat zusammen und die
Ehrenbürgerschaft wurde per dringlichen Antrag des Bürgermeisters
aufgehoben.
Katzengruber Herbert (SPÖ)
Bei uns ist das wieder hochgespielt worden. Es gibt hier
Historiker oder einen Historiker und auch andere, die meinen, man
muss einen Akt danach setzen, dass wir auch irgendwie durch einen
Beschluss oder eine Entscheidung des Gemeinderates hier einen
Schlussstrich setzen, dass Adolf Hitler de facto nicht mehr
Ehrenbürger der Stadt Amstetten ist.
OFF Sprecherin (ORF)
Rein rechtlich würde eine Ehrenbürgerschaft mit dem Tod der
Person enden, aber Amstetten habe sich dennoch entschlossen dieses
Zeichen zu setzen. Allerdings nicht einstimmig. Die anwesenden
FPÖ-Gemeinderäte wollten dem Antrag nicht zustimmen. Mit dem
Argument, dass die Ehrenbürgerschaft ohnehin erloschen sei. Das
wurde in Straßburg vom ORF-Journalisten Raimund Löw bei der
Pressekonferenz thematisiert. Er wollte von Marine Le Pen wissen,
ob solche Politiker im Front National Platz hätten. Le Pen meint
nur, immer wenn die Argumente ausgingen, würde Hitler ins Spiel
gebracht und gibt an Strache weiter. Der argumentiert, dass ein
Toter nirgends mehr Ehrenbürger sei und verliert auf gut
französisch, die Contenance.
Strache Heinz-Christian (FPÖ)
Also ich bin wirklich baff, erstaunt, dass sie Herr Löw, vom
Österreichischen Rechtlichen Rundfunk wider besseres Wissen im
Ausland Nestbeschmutzung Österreich betreiben und wider besseres
Wissen völlig bewusst Unwahrheiten in der Öffentlichkeit und
international versuchen, zu verbreiten, die ganz anders gelagert
sind.
OFF Sprecherin (ORF)
Ein solcher Ton ist allerdings in Straßburg unüblich. Der
Korrespondent des Standard, Thomas Mayer, ersucht um Zurückhaltung
und wird daraufhin von Le Pen zurechtgewiesen. <O-Ton Marie Le Pen
übersetzt von OFF-Sprecherin> Ich bin Abgeordnete zum europäischen
Parlament, wenn sie diffamierende und beleidigende Fragen stellen,
müssen sie damit rechnen, dass wir vehement antworten. Ob Ihnen
das passt oder nicht. <O-Ton Ende> Die heftigen Diskussionen
sollten auch nach der Pressekonferenz weitergehen. Von der
FPÖ-Charme-Offensive in Straßburg blieb letztlich nur ein Eklat.
Ein freiheitliches Hoppala.
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