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Strasbourg Minigipfel, MiJ, 24.11.2011
Zu einem europäischen Minigipfel treffen heute in Strasbourg Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, die deutsche Kanzlerin Mario Monti und Italiens neuer Regierungschef Mario Monti zusammen. Fixe Tagesordnung gibt es keine, aber die Schuldenkrise und die zentrale Rolle der neuen italienischen Regierung für die Stabilisierung des Euro werden wohl die dominierenden Themen sein.
Italien war in der Vergangenheit immer kritisch, wenn Deutschland und Frankreich allzu demonstrativ die Führung übernahmen in Europa. Mit dem allseits respektierten Mario Monti an der Spitze der Regierung in Rom will das EU-Gründungsmitglied aufrücken zu den Großen in der EU. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen vor allem wissen, wie rasch die Sanierung der italienischen Staatsfinanzen möglich ist. Die Zeit drängt. Denn auch Deutschland hat jetzt Probleme sich über den Anleihenmarkt neues Geld zu beschaffen, niemand ist immun gegen die Krise.
Ein Diskussionspunkt in Strasbourg wird die Rolle der Europäischen Zentralbank sein. Nach deutscher Ansicht darf sie sich nur sehr zurückhaltend in die Verteidigung des Euro einschalten. Während Frankreich und viele internationalen Ökonomen auf die im Prinzip unbegrenzte Feuerkraft der Zentralbank zurückgreifen möchten. Wann die schweren Geschütze aus Frankfurt aufgefahren werden, entscheiden die Banker zwar unabhängig, aber ganz frei vom politischen Umfeld sind sie nicht.
Von Italiens Premierminister Monti ist bekannt, dass er gemeinsame Staatsanleihen der Euroländer befürwortet. Die deutsche Kanzlerin sagt jedoch Nein zu Eurobonds, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Welche Bedingungen bei der finanziellen Überwachung der nationalen Haushalte Deutschland stellt, wird einer der Diskussionspunkte sein. Innerhalb von 12 Monaten möchte Deutschland durch eine sogenannte kleine Vertragsveränderung in der EU die Kontrollrechte Brüssels verschärfen. Frankreich ist dafür, möglicherweise kann heute in Strasbourg auch Italien gewonnen werden.
SHORTY:
Mit dem allseits respektierten Mario Monti an der Spitze der Regierung in Rom will das EU-Gründungsmitglied wieder aufrücken zu den Großen in der EU. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen vor allem wissen, wie rasch die Sanierung der italienischen Staatsfinanzen möglich ist. Die Zeit drängt. Denn auch Deutschland hat jetzt Probleme sich neues Geld zu beschaffen, niemand ist immun gegen die Krise.
Ein Diskussionspunkt wird die Rolle der Europäischen Zentralbank sein. Nach deutscher Ansicht sollte sie sich bei der Verteidigung des Euro zurückhalten. Während Frankreich und viele internationalen Ökonomen auf die unbegrenzte Feuerkraft der Zentralbank zurückgreifen möchten.
Innerhalb von 12 Monaten möchte die deutsche Kanzlerin durch eine sogenannte kleine Vertragsveränderung in der EU die Kontrollrechte Brüssels über die nationalen Budgets verschärfen. Erst dann will sie auch über Eurobonds reden. Möglicherweise kann heute in Strasbourg Italien für die Idee einer solchen Vertragsveränderung gewonnen werden.
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