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UNO-Generalversammlung - Vorschau,
MiJ, 16.9.2006
MODERATIONSVORSCHLAG:
In New York beginnt naechste Woche die jaehrliche Tagung der Generalversammlung
der Vereinten Nationen. Als Gastgeber wird George Bush die Session eroeffnen,
aber auch die schaerfsten Bush-Kritiker wie Irans Mahmoud Ahmedinejad
oder Venezuelas Hugo Chavez werden erwartet. Hinter den Kulissen ringen
die Delegierten um einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin fuer UNO-Generalsekretaer
Kofi Annan, dessen Mandat Ende des Jahres auslaeuft. Das Verhaeltnis der
USA zur Weltorganisation hat sich auf jeden Fall deutlich verbessert.
BEITRAG
Ein ausgesprochener UNO-Fan ist George Bush nicht geworden, zu tief sitzt
das Misstrauen gegenueber der Weltorganisation in Amerika. Aber es ist
auffaellig, wie wichtig die Vereinten Nationen inzwischen wieder fuer
die Aussenpolitik der USA geworden sind. Sowohl beim Libanonkrieg als
auch in der Auseinandersetzung um das Atomprogramm des Iran haben die
USA mit Hilfe des UNO-Sicherheitsrats nach einer Loesung gesucht. Die
UNO war es, die schliesslich einen Waffenstillstand durch Friedenstruppen
ermoeglicht hat. Und auch die gegenwaertige amerikanische Kampagne fuer
Sanktionen gegen den Iran ist an die Adresse des Sicherheitsrats der Vereinten
Nationen gerichtet. Sogar die amerikanischen UNO-Beitraege werden seit
einiger Zeit problemlos ueberweisen, auch wenn Washington mit den organisatorischen
Reformen in der schwerfaelligen Weltorganisation noch lange nicht zufrieden
ist.
George Bush wird kommende Woche vor der Generalversammlung vor allem seine
Sichtweise von einer weltweiten Auseinandersetzung zwischen den Kraeften
der Demokratie und dem totalitaeren islamischen Fundamentalismus erklaeren,
heisst es im Weissen Haus.
Mit dem ebenfalls anwesenden iranischen Praesidenten Ahmedinejad werde
er dabei sicher nicht zusammentreffen, versichert Bush.
Dafuer findet der Praesident ausnehmend freundliche Worte fuer UNO-Generalsekretaer
Kofi Annan, der die USA wegen des Irakkrieges ja immer wieder kritisiert
hat:
OT
Ich mag Kofi Annan persoenlich, ich arbeite gut mit ihm zusammen, so George
Bush. Aber viele Amerikaner seien frustriert ueber die Vereinten Nationen.
OT
Er Bush, sei besonders ueber die Untaetigkeit der UNO in Darfur frustriert,
wo nach amerikanischer Ansicht ein Genozid passiert, der uns das Herz
bricht, so der Praesident
Auf den Strassen von New York wird sich dieses Gefuehl in Kundgebungen
und Demonstrationen gegen den Voelkermord in Darfur niederschlagen. Ist
es der UNO doch trotz vieler Aufrufe bisher nicht gelungen, dem Morden
im Westen des Sudan ein Ende zu bereiten.
Hinter den Kulissen wird in der Weltorganisation jedoch vor allem ein
Thema diskutiert: die Nachfolge von Generalsekretaer Kofi Annan, dessen
Amtszeit Ende des Jahres auslaeuft. Erst vergangene Woche gab es im Sicherheitsrat
wieder eine jener Probeabstimmungen, die den Weg zu einem neuen Generalsekretaer
ebnen soll. An erster Stelle landete der suedkoreanische Aussenminister
Ban Ki Moon, gefolgt vom indischen Annan-Stellvertreter Shashi Taroor
sowie Vertretern aus Thailand, Jordanien und Sri Lanka. Nach dem ueblichen
Wechsel zwischen den Kontinenten waere Asien an der Reihe. Und vor allem
Suedkorea hat ein weltumspannendes Lobbying fuer seinen Kandidaten, den
bei den Testabstimmungen vorne liegenden Aussenminister Ban betrieben.
Der UNO-Generalsekretaer wird zwar von der Generalversammlung bestaetigt,
die eigentliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch bei den fuenf staendigen
Mitgliedern des Sicherheitsrates. Dort wiederum hat diesmal neben den
USA auch China als wichtigste asiatische Macht besonderes Gewicht. Keine
der Grossmaechte hat sich bisher in die Karten blicken lassen, und niemand
schliesst aus, dass auch bisher noch voellig unbekannte Namen auftauchen
werden. Kofi Annan selbst, der gegenwaertige Generalsekretaer, ist seinerzeit
erst Mitte Dezember, zwei Wochen vor Ablauf der Amtszeit seines Vorgaengers
gewaehlt worden. Erst gestern haben die drei baltischen Staaten ungeachtet
aller asiatischen Ansprueche auch Lettlands Praesidentin Vaira Vike-Freiberga
zur Kandidatin fuer die Position des UNO-Generalsekretaers erklaert. Weitere
Ueberraschungen sind moeglich.
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