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USA zu Irankrise, MoJ, 11.1.2006
MODVORSCHLAG
Trotz der Proteste aus dem Westen will der Iran sein Atomprogramm fortsetzen,
das hat der iranische Praesident Ahmeddinejad neuerlich klargemacht. Der
britische Premierminister Tony Blair hat gestern Wirtschaftssanktionen
fuer moeglich bezeichnet und sogar einen militaerischen Schlag nicht ausgeschlossen.
Auch aus Washington kommen jetzt schaerfer Toene.
BEITRAG RL
Es sei jetzt wahrscheinlicher denn je, dass das iranische Atomprogramm
vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kommt. Konkreter will man
sich in Washington nach wie vor nicht aeussern. Der Pressesprecher des
Weissen Hauses spricht nur von intensiven diplomatischen Verhandlungen,
vor allem, aber nicht nur, mit den Europaern.
Die amerikanische Regierung ist ja seit Jahren davon ueberzeugt, dass
es dem iranischen Regime in Wirklichkeit um den Bau von Atomwaffen geht
und nicht um die friedliche Nutzung der Kernenergie, wie Teheran behauptet.
Dass die USA nach anfaenglichen Zweifeln die Verhandlungsbemuehungen der
Dreiergruppe von Briten, Deutschen und Franzosen doch unterstuetzt haben,
habe jetzt zumindest bewirkt, dass das iranische Regime international
so isoliert sei, wie schon lange nicht, sagt man im State Department.
Der amerikanische Fahrplan, ueber den hinter den Kulissen verhandelt wird,
sieht eine Krisensitzung der Internationalen Atomenergiebehoerde in Wien
innerhalb der naechsten zwei Wochen vor. Legen sich die zoegernden Russen
und Chinesen diesmal nicht quer, dann koennte auf diesem Treffen der Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen angerufen werden. Dort hat im Februar der amerikanischen
UNO-Botschafter John Bolton den Vorsitz, und der wird die Iranfrage zweifelsohne
mit grosser Vordringlichkeit behandeln.
Aber sowohl China als auch Russland, die ein hartes Vorgehen gegen Teheran
bisher abgelehnt haben, verfuegen im Sicherheitsrat ueber ein Vetorecht.
Bis zu Wirtschaftsanktionen, wie sie etwa Tony Blair angesprochen hat,
waere es daher ein auf jeden Fall noch ein langer Weg.
In Washington betont der Praesident zwar immer wieder, dass man im Konflikt
mit Teheran nichts grundsaetzlich ausschliessen will, auch die Anwendung
von Gewalt nicht. Aber die anfaenglichen recht haefigen martialischen
Toene von Regimewechsel im Iran sind seltener geworden. Die amerikanischen
Streitkraefte sind derart mit der Irakkrise beschaeftigt, dass ein neuer
heisser Konfliktherd eine schwere Belastung waere. Das iranische Regime
verfuegt ueber grossen Einfluss in der schiitische Bevoelkerung vor allem
im Suedirak, und man weiss, dass der Iran im Fall einer Konfrontation
durchaus die Moeglichkeit haette zurueckzuschlagen, und zwar im Irak,
wo die USA zusaetzliche Krisenherde ganz sicher nicht brauchen koennen.
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