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Ukrainischer Präsident
in Brüssel, AJ, 1.3.2010
Viktor Janukowitsch gilt als
prorussischer Politiker in der Ukraine. Knapp hat er die letzten Präsidentschaftswahlen
gewonnen vor allem mit Hilfe der Stimmen aus den östlichen, russophilen
Teilen Ukraine. Aber mit seiner ersten Auslandsreise nach Brüssel
will der neue ukrainische Präsident zeigen, dass auch unter seiner
Führung die Annäherung an Europa die wichtigste aussenpolitische
Priorität der Ukraine bleibt
Obwohl in Moskau Vladimir Putin, der langjährige russische Verbündete
ruft, ist Viktor Janukowitsch zu seiner ersten Auslandsreise in den Westen,
zur Europäischen Union nach Brüssel gekommen. Den Europäer
verspricht Janukowitsch ein Ende des Chaos bei den Gaslieferungen aus
Russland dank einer ausgewogenen Balance zwischen Ost und West und der
Modernisierung des Transportwesens in der Ukraine.
OT JANUKOWITSCH
Selbst an der Zusammenarbeit mit der NATO will Janukowitsch vorläufig
nichts ändern, auch wenn die von seinem Vorgänger ersehnte NATO-Mitgliedschaft
nicht mehr das Ziel ist. Die Ukraine soll ein paktungebundenes Land sein,
so versprach der neue Präsident schon letzte Woche.
Die Europäische Union nimmt Janukowitsch beim Wort und verspricht
Hilfe bei geplanten wirtschaftlichen Reformen. Chancen auf Finanzmittel
aus der EU hat das Land allerdings nur, wenn das innenpolitische Chaos
in Kiew beseitigt ist und erst nachdem auch der Internationale Währungsfonds
wieder Mittel zur Verfügung stellt. Geht alles gut, könnte ein
Abkommen über eine ukrainisch-europäische Freihandelszone bereits
binnen eines Jahres ausgehandelt werden. Um vieles weiter entfernt ist
man dagegen von der von der Ukraine erhofften Aufhebung der Visumpflicht.
OT BArroso
Immerhin, an einem Fahrplan wie man in ferner Zukunft einmal zum visafreien
Reisen für ukrainische Staatsbürger in Europa kommen will, wird
gearbeitet, bestätigt Kommissionspräsident Barroso.
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