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Vor EU-Gipfel, ZiB 1, 25.10.2011
Ein ursprünglich vor dem EU-Gipfel für morgen Früh vorgesehenes Treffen der EU-Finanzminister ist kurzfristig abgesagt worden. Ein schlechtes Omen für den Gipfel selbst?
Es ist ein Zeichen wie sich Spannungen aufbauen, vor dem Gipfel. Den Vorsitz bei den EU-Finanzministern hat Polen, ein europäisch sehr engagiertes Land, aber ein Nichteuroland. Die Verantwortung für die gemeinsame Währung, für die Finanzierung des Euroschutzschirmes haben aber die Euroländer. Die sich zu allererst selbst einig werden müssen, bevor man andere einbindet.
Das ist sicher ein neues Problem, wenn die Eurostaaten stärker zusammenrücken.
Aber beim wichtigen Punkt der alle betrifft, der Absicherung der Banken, der Bankenkapitalisierung, da hat man sich schon am Wochenende geeinigt unter den Finanzministern.
Da reicht es, wenn die Chefs darüber gehen.
Wie wichtig wird es sein, dass sich die Staats-und Regierungschefs morgen tatsächlich auf Zahlen einigen, wie groß die Feuerkraft des Euro-Schutzschirmes werden soll und wie viel Schulden Griechenland erlassen werden?
Ein Gipfel ohne Zahlen oder zumindest den Hinweis auf Zahlen, das würde die Glaubwürdigkeit beeinträchtigen.
Beim Schuldennachlass für Griechenland ist zum Beispiel jetzt von 55 Prozent die Rede, ein riesiger Schnitt, der noch vor kurzem undenkbar gewesen wäre.
Da wird auch diese Nacht noch verhandelt, weil jeder Prozentpunkt schwerwiegende Folgen hat, für Europas Banken und für die griechischen Bürger.
Griechische Pensionsfonds besitzen wie überall in der Welt Staatspapiere. Sind die privaten Pensionen jetzt ein Viertel weniger wert? Wie stehen die Banken in Griechenland diese Situation durch, wenn immer mehr Bürger ihr Geld abheben?
Um eine Panik zu vermeiden braucht man einen Euroschutzschirm mit maximaler Feuerkraft, über den Gipfel ebenfalls morgen entscheiden soll.
Die positive Nachricht des Tages ist dass sich die Parteien im dt. Bundestag ja sagen wollen zum aufmunitionierten Schutzschirm, Opposition und Regierungsparteien.
Das wäre das Signal, dass die größte Wirtschaftsmacht auch in sehr stürmischen Zeiten hinter dem euro und damit hinter Europa steht.
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