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Wahre Finnen im Aufschung,
ZiB 1, 18.4.2011
Nach dem Erfolg Gert Wilders
in den Niederlanden und den Zuwächsen für de Rechtspopulisten
in Schweden jetzt der Durchbruch der EU-skeptischen Wahren Finnen. Wie
sehr gefährdet das die Rettung Portugals, die ja von der Protestpartei
entschieden abgelehnt wird?
Die Portugalhilfe wird schwieriger, weil bei den europäischen finanziellen
Unterstützungsaktionen immer alles einstimmig sein muss.
Das gibt einer EU-skeptischen Regierungskoalition, sollte es dazu kommen
in Helsinki, beträchtliche Möglichkeiten Druck auszuüben,
bei jedem einzelnen Schritt.
Aber dass Portugal gar nicht geholfen wird, das ist unwahrscheinlich.
Die alte finnische Regierung hat ja grundsätzlich zugestimmt und
normalerweise gilt ein solches Versprechen auch über einen Regierungswechsel
hinaus.
Man kann sich in Europa auch enthalten, wenn man einen Schritt nicht mehr
toll findet, aber doch nicht blockieren will.Trotzdem: für
weitere solche Rettungsaktionen verschlechtern sich die politischen Rahmenbedingungen,
das ist keine Frage.
Wie kann die Europäische Union auf diesen Stärkung der Rechtspopulisten?
Finnland macht allen bewusst, dass nach dem finanziell turbulenten letzten
Jahr in Europa jetzt auch die Politik durcheinandergewirbelt wird. In
vielen EU-Staaten.
Es muss wahrscheinlich eine Grundsatzdebatte geben: Wollen wir eine Zukunft,
in der letztlich jeder gegen jeden agiert in Europa? Das ist die Gefahr,
wenn Nationalisten den Ton angeben. N gegen S, W gegen O?
Oder findet man den Weg zu einer europäischen Solidarität, von
der die Bürger in allen EU-Staaten das Gefühl haben, dass sie
davon profitieren?Das ist bisher offensichtlich zu wenig gelungen.
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