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Zukunft
der UNO, ZiB 2, 23.6.2003
Seit bald zwei Wochen amtiert
neben dem Chef der amerikanischen Besatzungsbehörde im Irak auch
ein persönlicher Delegierter von UNO-Generalsekretär Kofi Annan:
der Brasilianer Vieira de Mello soll den Boden für eine verstärkte
Rolle der Weltorganisation im Nachkriegsirak bereiten. Die UNO hofft,
dass die Irakkrise bald überwunden ist, sagt der UNO- Informationschef
Shashi Tarror bei einem Aufenthalt in Wien. Der Irakkrieg hat die Glaubwürdigkeit
der UNO auf eine harte Probe gestellt. Für die amerikanischen Besatzungssoldaten
ist das Pentagon und nicht die Weltorganisation oberste Autorität.
Mit dem Brasilianer de Mello hat die UNO jetzt immerhin einen Sonderbeauftragten
vor Ort. Das irakische Volk soll sein Schicksal frei bestimmen, so heißt
es und da will die UNO helfen. Und auch USA suchen wieder verstärkt
die Zusammenarbeit mit den Vereinten
Nationen. Davon ist der oberste UNO-Informationschef Shashi Taroor, zu
Besuch in der Diplomatischen Akademie in Wien, überzeugt: "Dass
die USA den Irakkrieg ohne Zustimmung der UNO geführt haben, das
ist nicht so außergewöhnlich: das war meistens so, die UNO
hat überhaupt nur zwei Mal in ihrer Geschichte einen Krieg gutgeheißen.
Wichtiger ist, dass die Vereinigten Staaten für den Wiederaufbau
wieder in den Sicherheitsrat gegangen sind, das ist viel relevanter. Im
Kriegsfall mag die UNO manchmal
irrelevant sein, im Frieden ist sie lebenswichtig." Aber stehen die
Vereinten Nationen nicht vor der schwierigen Wahl entweder den Wünschen
der USA zu folgen oder wirkungslos zu bleiben? Shashi Taroor: "Ich
glaube nicht, dass das so stimmt. Bei einigen Themen werden die USA als
einzige Supermacht besonderes Gewicht haben. In anderen gibt es Meinungsverschiedenheiten,
etwa wenn es um Krieg und Frieden geht, wie im Fall Irak. Da kommen die
USA eben nicht immer durch. Aber während der Irakkrise war der gleiche
Sicherheitsrat in der Zypernfrage völlig einig, ebenso in der Frage
der Kongokrise, zu Eritrea und Afghanistan. Es wäre einfach falsch
die internationalen Beziehungen ausschließlich durch die Irakbrille
zu sehen."
In der amerikanischen Politik spielen die Vereinten Nationen eine untergeordnete
Rolle. Der UNO-Sicherheitsrat, der sich so widerspenstig verhalten hat,
ist in Washington für viele zum Feindbild geworden. Verfolgen die
USA eine Politik der Schwächung der UNO? Shashi Taroor: " Ich
bin mit dieser Sichtweise nicht einverstanden. Erinnern wir uns an die
schrecklichen Tragödien des 11.September: die USA haben sich unmittelbar
darauf an die UNO gewandt, weil nur der Sicherheitsrat einen gültigen
legalen Rahmen für den Kampf gegen den Terrorismus schaffen kann
und internationale Finanzflüsse oder Waffentransporte unterbinden
kann, niemand sonst."
Und worin sieht Shashi Taroor die Faktoren, die der UNO helfen können,
die gegenwärtige Krise zu überwinden? "Das ist erstens
die Universalität der UNO und zweitens ihre einzigartige Legitimität.
Genau das hat ja die Irakfrage wieder zurück in den SIcherheitsrat
gebracht. Ohne dessen Zustimmung hätten die Besatzungsmächte
kein Öl verkaufen können, denn das wäre rechtlich fragwürdig
gewesen. Jeder Käufer hätte ohne UNO-Zustimmung eine Klage vor
einem internationalen Gericht riskiert." Eine andere legitime Quelle
des Völkerrechts als die UNO wird es auch im 21.Jahrhundert kaum
geben.
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