| |
|
27
Heere in der EU, 23.9.2010
Die Europäer
diskutieren über ihre Armeen. Dabei geht es weder um finstere Pläne
zur Aufrüstung noch um gefährliche neue Außenfeinde. Was
den plötzlichen Reformeifer auslöst, sind die leeren Staatskassen,
die den sinnlosen Luxus von 27 nationalen Streitkräften in der EU
ad absurdum führen.
Milliarden gegen militärische Bedrohungen auszugeben, die es dank
europäischer Integration nicht mehr gibt, fällt angesichts des
scharfen Sparkurses von Europas Regierungen schwer.
So hat man im Verteidigungsministerium seiner Majestät in London
allen Ernstes überlegt, einen der beiden britischen Flugzeugträger
mit Frankreich zu teilen. Herstellung und Betrieb eines einzigen dieser
High-Tech-Monster kostet ungefähr so viel wie das Bruttonationalprodukt
Nicaraguas ausmacht. Die Royal Navy, auch im 21. Jahrhundert noch stolzer
Erbe imperialer Vergangenheit, lässt gleich zwei dieser schwimmenden
Festungen bauen. Ein in Hinblick auf die Staatsfinanzen reichlich unnötiger
Luxus.
Der Finanzminister der konservativ-liberalen Regierung, Liam Fox, wollte
britische Kampfpiloten schließlich doch nicht im Halbjahrestakt
französischem Kommando unterstellen. Jetzt wird überlegt, den
Bau zu verschieben. Dafür soll bei Kampfflugzeugen, U-Booten und
sogar den britischen Atomwaffen gespart werden.
Die Vorstellung, dass die Streitkräfte des Vereinigten Königreiches
eine Miniaturausgabe des weltumspannenden US-amerikanischen Militärs
sein müssen, steht vor dem Aus, spottet der Economist.
Deutschland diskutiert den Umstieg auf eine kleinere und kostengünstigere
Berufsarmee. Österreichs Verteidigungsminister Norbert Darabos pflegt
zu witzeln, die Panzerschlacht auf dem Marchfeld ist abgesagt. Selbst
die ÖVP will das Bundesheer verkleinern.
Junge Linke wollten einst in Österreich das Bundesheer via Volksbegehren
abschaffen, weil das heimische Militär gegen die waffenstarrenden
Blöcke Nato und Warschauer Pakt nie die geringste Chance gehabt hätte.
Jetzt entzieht die europäische Integration den nationalen Armeen
ihre Existenzberechtigung. Die Sparzwänge der Staaten bedeuten: Immer
mehr Regierungen werden ihre Armeen ähnlich knapp halten wie Österreich
aus gutem Grund sein Bundesheer.
Allerdings: Die Zeiten sind vorbei, in denen die Europäer sicher
sein konnten, dass ihnen in höchster Not die US-amerikanischen Verbündeten
beispringen werden. Nach dem Zerfall Jugoslawiens war das zweimal nötig.
Gegenwärtig sind die USA mit den eigenen Budgetproblemen, zwei schlecht
laufenden Kriegen und ihrer globalen Rolle als erster Weltmacht derart
belastet, dass sie den Freunden jenseits des Atlantiks keine Kastanien
mehr aus dem Feuer holen werden.
Sollte auf dem Balkan neuerlich Gewalt ausbrechen oder die Sicherheit
der baltischen EU-Mitgliedsstaaten gefährdet sein, dann müssten
sich die Europäer, ob Nato-Mitglieder oder nicht, wohl selbst zu
helfen wissen.
So wie sie in der Vergangenheit bereits bei der Krisenprävention
im Tschad oder zur Sicherung des Waffenstillstands zwischen dem Libanon
und Israel aktiv waren.
Auf zunehmend mickrige nationale Armeen kann Europa gerne verzichten.
In Westeuropa hat es in der Vergangenheit verschiedene Anläufe zur
Bildung einer gemeinsamen Armee gegeben, die teure Parallelitäten
ausschalten sollte. Gescheitert sind sie am gegenseitigen Misstrauen in
der Frontstellung gegen die Sowjetunion.
Inzwischen treffen sich Präsidenten und Premierminister der EU alle
zwei Monate. Die größten Geheimnisse des Finanzsystems tauscht
man miteinander aus. Kein Wunder, dass Pläne zur kostengünstigen
Arbeitsteilung beim Militär wieder Konjunktur haben.
Ob aus der finanziellen Not der Staaten auch ein System geteilter Verantwortung
in der Sicherheitspolitik entstehen kann?
Zurzeit scheint die Politik von jedem Schritt in Richtung stärkerer
europäischer Integration überfordert. Aber mit mehr blauen Europafahnen
an den Uniformen, nicht weil man aufrüsten will, sondern weil man
sparen muss, könnten sich die Bürger anfreunden.
Dass am Ende eine europäische Armee stehen könnte, sollte niemand
schrecken. Es wäre auch ein Zeichen, dass die europäischen Bürgerkriege
des 20. Jahrhunderts niemals wiederkommen.
nach oben,
Fenster schließen
|