| |
|
Amerika
und die Welt, 8.11.2000
Wenn Bob Dole sich vor vier Jahren des tosenden Applauses seiner Zuhörer
ganz sicher sein wollte, dann griff er zu einem bewährten Mittel:
es gab scharfe Attacken gegen die Vereinten Nationen und zum großen
Hallo des Publikums machte sich der damalige republikanische Präsidentschaftskandidat
über den fremdländischen Namen des UNO-Generalsekretärs
Boutros Boutros Ghali lustig. "Bouuuuuutros Bouuuuutros Ghali"
klang das schrecklich schaurig bei Dole. Nicht wenige republikanische
Kongreßabgeordnete prahlten damals damit, daß sie - wie die
Mehrheit der US-Bürger - weder einen Paß besaßen noch
je im Ausland gewesen waren. Das Schreckgespenst einer vom provinziellen
Isolationalismus gelähmten Supermacht, die, verstrickt in der Nabelschau
auf sich selbst, mit all ihrer wirtschaftlichen, politischen und militärischen
Überlegenheit ein gefährlicher Faktor der Unberechenbarkeit
auf dem internationalen Parkett würde ging durch die Welt.
Diese Sorge hat sich inzwischen überlebt. So scharf die Gegensätze
zwischen Demokraten und Republikanern in diesem Wahlkampf in den Fragen
der Wirtschaftspolitik und der Verteilung der erwarteten Budgetüberschüsse
auch aufeinanderprallten:
Außenpolitisch hat sich in beiden Parteien der internationalistische
Flügel durchgesetzt, sodass George W.Bush und Al Gore sich nur in
Nuancen unterschieden. Sogar die Rußlandpolitik, in die zu Boris
Jelzins Zeiten Bill Clinton und Al Gore so viel Energie investiert hatten,
ist kein echter Streitpunkt mehr: ein Jahrzehnt nach dem Verschwinden
des einstigen großen Gegenspielers Sowjetunion ist Moskau vom Radarschirm
Amerikas schlicht verschwunden.
Wie unumstritten das "Wahlziel Weltmacht" in dieser Auseinandersetzung
war, zeigt, daß Amerika die nach dem Ende des Kalten Krieges begonnene
Selbstreflexion über die Rolle der USA in der Welt im Wesentlichen
beendet hat. Weder der moralische Absolutismus des Kalten Krieges, der
den USA als Führungsmacht der "freien Welt" in der Konfrontation
mit dem kommunistischen "Reich des Bösen" eine klare Identität
gegeben hat, noch die darauf folgende isolationalistische Gleichgültigkeit
gegenüber dem Rest der Welt haben überlebt. Pragmatisches Krisenmanagement
mit wechselnden Partnern bei klarem globalem Führungsanspruch ist
der neue Leitfaden der amerikanischen Weltpolitik. Der Vereinten Nationen
will man sich dabei als möglichem Hilfsinstrument genauso bedienen
können wie der NATO als Lebenslinie zu Europa. Dementsprechend gab
es im Streit um die UNO- Beitragszahlungen einen von beiden Parteien mitgetragenen
Kompromiß und selbst George W. Bush mußte nach einer mißverständlichen
Äußerung dementieren, daß eine von ihm geleitete Administration
den einseitigen Abzug der US-Friedenstruppen aus dem Balkan einleiten
würde.
Ivo Daalder, der scharfsinnige Europa-Experte der liberalen Brookings-Institution
in Washington, konstatiert eine Modifikation der amerikanischen Haltung
zur europäischen Integration: "Anfangs sind die französisch-britischen
Pläne für einen militärischen Arm der EU in Washington
auf Skepsis oder sogar Ablehnung gestoßen, weil man eine Schwächung
der NATO befürchtet hat. Diese Bedenken sind längst vorbei.
Der amerikanischen Politik bereitet inzwischen die Frage, ob Europa überhaupt
stark genug wird, um als echter Partner zu agieren, viel größere
Sorgen, als eine mögliche europäische Konkurrenz. Nicht ein
starkes sondern ein schwaches Europa wird gegenwärtig in Washington
als Gefahr angesehen."
Die von Condoleezza Rice, der Außenpolitikexpertin George W.Bushs,
angepeilte Idee einer militärischen Arbeitsteilung zwischen Amerikanern
und Europäern steht dazu keineswegs im Widerspruch. "Die Rangers
der 82. Luftlandedivision sind nicht dafür geschaffen, Kinder auf
dem Schulweg zu begleiten," hatte Rice in der "New York Times"
die republikanischen Balkan-Abzugsüberlegungen begründet. Die
unausgesprochene Geringschätzung der Europäer als die geeigneten
Baby-Sitter für Kosovo mag französische und britische Generäle
wurmen: realpolitisch würden die USA die Europäer auf diese
Weise als regionale Ordnungsmacht akzeptieren, während sie gleichzeitig
für sich selbst die Rolle der globale Macht beanspruchen. Und genau
darauf laufen auch die Aufrüstungspläne der EU heraus, die ja
schon auf dem Gipfel in Nizza Anfang Dezember den Beschluß für
eine 60 000-Mann Eingreiftruppe fällen will.
Als potentielle Gefahr für den Kurs des pragmatischen Internationalismus
sieht der Brookings-Experte Ivo Daalder dagegen die zunehmende Tendenz
der amerikanischen Außenpolitik zum Unilateralismus: "Viele
Senatoren und Abgeordnete sind überzeugt, daß was Amerika nützt,
automatisch auch gut für den Rest der Welt ist. Man geht davon aus,
daß die USA als einzig verbliebene Supermacht Verpflichtungen haben,
die es unmöglich machen, daß man sich an die gleichen Regeln
hält wie andere Staaten." Am folgenschwersten wäre in diesem
Zusammenhang eine vom militärisch-industriellen Komplex betriebene
und von George W.Bush befürwortete Aufkündigung des alten ABM-Abrüstungsvertrages,
um ein damit unvereinbares Raketenabwehrsystem zu bauen: "Wenn amerikanische
Außenpolitik für den Rest der Welt willkürlich erscheint
und nicht mehr nachvollziehbar ist, wird die amerikanische Vorherrschaft
nicht mehr als stabilisierender Faktor im globalen Interesse akzeptiert
werden," fürchtet Daalder. Neue antiamerikanische Macht-Koalitionen
wären die Folge.
Egal ob Richard Holbrooke, wahrscheinlicher Außenminister eines
Präsidenten Al Gore oder Colin Powell, wahrscheinlicher Außenminister
eines Präsidenten George W.Bush , ins State Department einzieht (Der
Falter-Redaktionsschluß lag vor Bekanntwerden des Wahlergebnisses):
die Balance zwischen dem ausgelebten Selbstbewußtsein der alleinigen
Supermacht und den langfristigen Interessen Amerikas auf Partnerschaft
könnte zu den am schwierigsten zu meisternden Aufgaben der zukünftigen
amerikanischen Außenpolitik werden.
nach oben,
Fenster schließen
|