Raimund Löw

Historiker und Journalist

Armenien, die Türkei und Europa, 21.10.2009

Als vor 20 Jahren die Sowjetunion zerfiel, lag ein Brennpunkt des nationalistischen Revivals in der kleinen Sowjetrepublik Armenien. Gegen den Willen des Kreml unterstützte Armenien eine bewaffnete Untergrundbewegung in der zu Aserbeidschan gehörenden Enklave Berg-Karabach. Lange bevor die Demokraten in Moskau es wagten, auf die Straße zu gehen, durchbrachen Demonstranten in Erewan alle polizeistaatlichen Regeln und protestierten lautstark gegen "die Türken". Gemeint waren die sowjetisch-aserbeidschanischen Behörden, die vergeblich versuchten, die Kontrolle über Berg-Karabach zu erhalten. Die islamischen "Türken", das waren die ewigen Todfeinde des christlichen, armenischen Volkes. Die Erinnerung an den Völkermord im Osmanischen Reich 1915-1916, den die moderne Türkei nicht anerkennen will, ist das Identität stiftende Band zwischen Armeniern in allen Teilen der Welt. Fast hundert Jahre blieb die armenisch-türkische Grenze fest geschlossen. Das wird anders werden. Ein jahrelanges Abtasten zwischen Ankara und Erewan trägt Früchte. Nach schwierigen Geheimverhandlungen wurde die Normalisierung am 10.Oktober in Zürich feierlich besiegelt. Die Grenzen will man öffnen. Erstmals soll es diplomatische Beziehungen zwischen den verfeindeten Nachbarn geben. Die große Streitfrage, ob das Armeniermassaker einen Genozid darstellen, wird eine Historikerkommission behandeln. Um ein armenisch-türkisches Fußballspiel zu besuchen, betrat erstmals ein armenischer Präsident türkischen Boden. Die nationalistischen Hardliner in der armenischen Diaspora toben. Umgekehrt fühlt sich Aserbeidschan, das Berg-Karabach verloren hat, und hunderttausende Vertriebene versorgen muss, von Ankara verraten. Aber der historische Schritt zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen hat gute Chancen in beiden Parlamenten bestätigt zu werden. Schritt für Schritt beseitigt die Türkei den Schutt der Geschichte. Die türkische Innenpolitik dreht sich inzwischen um die Kurden-Initiative der konservativ-islamistischen Regierung. Premier Recep Tayyip Erdogan will den Krieg mit den Rebellen der PKK beenden. Ein kurdischer Fernsehkanal wurde vor Kurzem eröffnet. Jetzt ist die Rede davon, dass die kurdische Sprache in staatlichen Schulen unterrichtet werden könnte. Eine Entspannung mit der Jahrzehnte lang unterdrückten eigenen kurdischen Minderheit würde schlagartig zu einer Beruhigung im irakischen Kurdistan führen, wo die PKK ihre Trainingslager unterhält. Die Generalität akzeptiert zähneknirschend den neuen Kurs. Die Militärs müssen sogar hinnehmen, dass im Ergenekon-Verfahren rechtsextreme Verschwörer aus den eigenen Reihen vor Gericht gestellt werden. Hohe Militärs angeklagt vor zivilen Richtern, das wäre noch vor Kurzem undenkbar gewesen. Trotz der Spannungen seit dem Gaza-Krieg lässt die Türkei israelische Kampfpiloten über dem eigenen Luftraum trainieren. Eine bemerkenswerte Kontinuität auch unter der islamistischen AKP-Regierung. Gleichzeitig wird die türkische Armee aber auch mit Syrien üben. "Es gibt kein anderes Land, dessen Diplomaten sowohl in Teheran als auch in Jerusalem, in Moskau und Tiflis, Damaskus und Kairo willkommen sind", notiert die New York Times. Die Türkei wird zur stabilisierenden Macht der Region. Das Fundament dieser Entwicklung sind die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union. Sie haben eine tiefgreifende Demokratisierung ausgelöst und rechtsstaatliche Regeln auf den Weg gebracht. Jahr für Jahr listet die Europäische Kommission minutiös Fortschritte und Probleme des Beitrittsprozesses auf. Pressefreiheit und Menschenrechte sind noch lange nicht gesichert. Der Ballast der Unterentwicklung bleibt riesig. Aber bei manchen europäischen Politikern klingt es so, als würden sie sich über die Defizite der Türkei richtiggehend freuen, weil sie dann gebetsmühlenartig hinzufügen können, dass eine Aufnahme in die EU nicht in Frage kommt. Tatsache ist, dass beide Seiten ein gleiches Interesse daran haben, dass das Land am Bosporus demokratischer und europäischer wird. Glücklicherweise läuft dieser Prozess inzwischen schon fast von alleine. Premier Erdogan meint, seine Land werde am Ende selbst entscheiden, ob nicht der Status Norwegens einer vollen EU-Mitgliedschaft vorzuziehen sei. Die EU würde sich Norwegen wegen seines Ölreichtums sehnlichst als Mitglied wünschen. Die Türkei verfügt über nicht minder wichtige Atouts und sie weiß auch klug damit umzugehen. Das bestätigt die Entspannungspolitik zum Nachbarn Armenien. Wer eine aufstrebende Macht ohne Not zurückweist, wie die Europäer das gegenüber der Türkei immer häufiger tun, wird auf die Dauer einen hohen Preis zahlen.

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