Raimund Löw

Historiker und Journalist

Beirut und Sarajevo, 2.8.2006

So viel historische Ignoranz war schon lange nicht zu hören wie dieser Tage von höchster Stelle aus Washington, D.C. Der "Terrorismus" sei die Ursache aller Probleme im Nahen Osten, wiederholt George Bush immer wieder. Solange diese Wurzel allen Übels nicht beseitigt sei, sei ein Waffenstillstand im Libanon sinnlos. Die sonst so kenntnisreiche Condoleezza Rice sieht gar die "Geburtswehen eines neuen Nahen Osten". Realitätsferne Sprüche nach mehr als sechzig Jahren immer wiederkehrender Runden von Krieg und Besetzung, Angriff und Gegenangriff, Massaker und Gegenmassaker, deren Wurzeln kein mysteriöser Terrorvirus ist, sondern der israelisch-palästinensische Konflikt. Nur in einem Punkt unterscheidet sich die gegenwärtige Auseinandersetzung von früheren Krisen: Nicht inkompetent geführte Armeen korrupter arabischer Staaten oder mit Steinen werfende Jugendliche sind diesmal die Gegner Israels, sondern eine waffenstarrende und hochmotivierte, fundamentalistische Untergrundarmee. Die israelischen Streitkräfte tun sich in dieser Auseinandersetzung sichtlich schwer. Doch selbst wenn es Israel gelingen sollte, den Führungskern der Organisation zu töten: In den verwüsteten Gebieten des Libanon, in Gaza oder Jenin wachsen heute schon die Nachfolger des ominösen Scheichs Nasrallah. Mag sein, dass die israelische Luftwaffe die Nachschubwege nach Damaskus zerstört. Aber die Gotteskrieger von morgen werden Mittel und Wege finden, sich ihre Waffen zu holen, ob aus Syrien, aus dem Iran oder aus Pakistan. Irgendwann werden darunter wohl auch Massenvernichtungswaffen sein.
Ohne Versöhnung mit den Nachbarn sitzt Israel langfristig auf dem kürzeren Ast. Der Krieg, der durch die Entführung der beiden israelischen Soldaten vor drei Wochen ausgelöst wurde, ist vieles gleichzeitig: ein israelischer Verteidigungskrieg gegen den feindlichen Nachbarn Hisbollah, den die Regierung Olmert aus der Logik der Abschreckung heraus zu einem zerstörerischen Kampf gegen den gesamten Libanon und seine Infrastruktur ausgeweitet hat. Der Versuch der palästinensischen Untergrundorganisationen in Gaza, aus der Umzingelung auszubrechen und eine Art Gleichgewicht des Schreckens gegenüber den ständig straflos einfallenden israelischen Soldaten herzustellen. Sowie: ein geopolitischer Stellvertreterkrieg, in dem der Iran und die USA mittels ihrer Verbündeten, Hisbollah und Israel, Gefahren einer großen zukünftigen Konfrontation testen. Es sind Konflikte, die aus der Enttäuschung über die verpassten Chancen der Neunziger mit vielen gescheiterten Verhandlungen entstanden sind.
Eine internationale Streitmacht soll jetzt zu einer Lösung führen. Nach amerikanischer Vorstellung müssten sich im Libanon vor allem die Europäer engagieren. Diese Woche sollen bei den Vereinten Nationen die Weichen gestellt werden. Es wäre eine Operation mit ungeheuren Risiken, aber auch mit der Möglichkeit, den Nahen Osten durch eine umfassende Internationalisierung auf den Verhandlungsweg zu bringen. Die optimistische Variante mag wenig wahrscheinlich sein, solange die Logik der Gewalt dominiert. Aber wenn einmal die Grenzen der militärischen Eskalation erreicht sind, werden die Akteure vielleicht auch andere Schlussfolgerungen ziehen.
Für Israel beweisen die Erfahrungen in Gaza zum Beispiel, dass einseitige Schritte in den besetzten Gebieten, wie sie die Regierung Olmert plant, offensichtlich doch nicht die erwünschte Sicherheit bringen. Ein Ende des Besatzungsregimes, das von einer Mehrheit der israelischen Bevölkerung gewünscht und von der Regierung versprochen wurde, wird nur über neue Friedensverhandlungen mit den Palästinensern möglich sein. Und die könnten den Weg zur Stationierung internationaler Truppen auch in Gaza und Jerusalem, Ramallah und Hebron eröffnen. Dazu reicht es, die alten Entwürfe für eine israelisch-palästinensische Versöhnung auszugraben, die alle während einer Übergangsphase eine internationale Präsenz als Schirmherr über einen palästinensischen Staat und als Garant für die Sicherheit Israels vorgesehen haben.
Umgekehrt liegen auch die Risiken einer internationalen Libanon-Friedensmission auf der Hand: Sie reichen von scharfem Beschuss durch Kriegsparteien, wie das die unglücklichen Uno-Blauhelme erleben mussten, bis zur Gefahr, dass westliche Soldaten zum Ziel eines fundamentalistischen Guerillakampfes à la Irak werden. Im Worst-Case-Szenario könnte die israelisch-libanesische Pufferzone zu einem Schlachtfeld in dem von amerikanischen Neocons und islamischen Fundamentalisten angeheizten Krieg der Kulturen werden. Mit den Europäern als hilflosen Statisten.
Das positive Vorbild für erfolgreiche bewaffnete Befriedungsaktionen der Großmächte in den letzten Jahrzehnten liefert der Balkan. Bosnien und der Kosovo sind bis heute internationale Protektorate. Die Voraussetzung dafür waren die Verhandlungen in Dayton, zu denen Bill Clintons Diplomaten alle Bösewichter der Region versammelten. Der Nahe Osten bräuchte viele Daytons, mit Hamas und Hisbollah, Syrien und Iran am Verhandlungstisch, um aus der Sackgasse von Gewalt, Gesprächsverweigerung und Konfrontation herauszukommen. Auch für die pessimistische Variante einer europäischen Friedensmission im Libanon liefert der Rückgriff auf das Sarajevo der frühen Neunziger ein Beispiel: Das Jammerbild der Blauhelme, die in den Monaten vor Srebrenica als Geiseln genommen wurden, um als menschliche Schutzschilder zu dienen, erinnert, wie rasch ein politisch und militärisch nicht abgesicherter Friedenseinsatz zum Desaster werden kann.
Klar, statt des multilateralistisch orientierten Bill Clinton sitzt heute George W. Bush im Weißen Haus. Die neokonservativen Einflüsterer halten jeden Schritt zu Verhandlungen mit "Terroristen" für ein neues München. Aber die Supermacht Amerika ist mit der Vielzahl der Krisen in der Welt überfordert. Im Libanon wünschen sich die amerikanischen Strategen ausdrücklich französische, spanische und italienische Soldaten. Wenn Europa gemeinsam auftritt, könnte es sein Engagement an eine klare Bedingung knüpfen: dass die USA eine sofortige Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses erzwingen, mit dem Ziel der raschen Errichtung eines international abgesicherten Palästinenserstaates.
Utopisch? Die Öffentlichkeit wäre wahrscheinlich sowohl in den USA als auch in Israel und in der Westbank zu gewinnen. Aber wann haben sich die Europäer das letzte Mal zu einer vernünftigen weltpolitischen Initiative durchgerungen?

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