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Beispiel
Pinochet, 16.8.2000
Noch vor wenigen Jahren kamen die paar Schritte von der "Moneda",
dem Präsidentenpalast in Santiago, zum Generalstabschef der Streitkräfte
einer Zeitreise gleich : "Mi General", verneigten sich in den
düsteren Korridoren des Verteidigungsministeriums ehrerbietig Offiziere
und Mannschaft vor den zahlreichen Porträts Augusto Pinochets. Während
in der "Moneda" die Nachkommen der Inhaftierten und Vertriebenen
von 1973 residierten, herrschte in der Armee ungebrochener Faschismus.
Auch Jahre nach Ende der Diktatur blieben Putsch und Militärregime
im Selbstbewußtsein der chilenischen Uniformierten eine patriotische
Heldentat um Armee und Vaterland vor dem Untergang in Chaos und Kommunismus
zu retten. Francisco Franco als spanischer Generalstabschef unter Adolfo
Suarez oder Salazar als mächtiger portugiesischer Armeechef unter
Mario Soares: absurd erscheinende Konstruktionen, die in Chile jedoch
viele Jahre Wirklichkeit waren.
Der kühne Initiative des Madrider Untersuchungsrichters Baltasar
Garzon und die Reife der Institutionen der jungen chilenischen Demokratie
haben dieser gefährlichen Konstellation jetzt endgültig ein
Ende bereitet. Denn ohne den internationalen Haftbefehl Garzons, der Pinochet
503 Tage britischen Hausarrest bescherte, wäre die selbstgewährte
chilenische Amnestie für die Exponenten der Diktatur nie in Frage
gestellt worden. Und ohne die Festigkeit der Obersten Richter bei ihrer
historischen 14: 6 - Entscheidung am 8.August hätte die chilenische
Gesellschaft nie die Chance bekommen, die Verbrechen der 70er- und 80er-Jahre
selbst aufzurollen. Im Nachhinein erweist sich die furchtsame Entscheidung
der britischen Regierung vom vergangenen Frühjahr, den chilenischen
Ex-Diktator ausreisen zu lassen, als höchst sinnvoll: erst ab dem
Augenblick, als das Schicksal Pinochets wieder eine ausschließlich
chilenische Angelegenheit war, konnte die Justiz in Santiago aktiv werden.
Höchstrichter Juan Guzman stützte sich in seinem 102 Seiten
langen Gutachten auf eine Lücke des Amnestiegesetzes aus den letzten
Jahren der Diktatur. Dort wird die Verfolgung von Mord und Folter der
Jahre 1973 - 1978 zwar ausgeschlossen, nicht erfaßt sind jedoch
die Verbrechen an den spurlos Verschwundenen der Diktatur. Die Weigerung
der Streitkräfte, die Angehörigen über das Schicksal von
1 198 einstigen Regimegegner zu informieren und die Leichen der Toten
freizugeben, stellt nach Erkenntnis des chilenischen Höchstgerichts
einen bis zum heutigen Tag fortwirkenden Tatbestand dar, der weit über
die im Amnestiegesetz festgelegte zeitliche Begrenzung aktuell ist. 157
Klagen von Hinterbliebenenorganisationen gegen eine direkt unter dem Befehl
Pinochets stehende Killereinheit mit dem Namen "Karavanne des Todes"
brachte so die entscheidende Wende. Was den lateinamerikanischen Militärs
der 70erjahre als brillante Idee zur Verwischung aller Beweise erschienen
sein mag, nämlich potentielle Gegner einfach spurlos zum Verschwinden
zu bringen, wird dem alternden Diktator heute zum Verhängnis, triumphiert
der Rechtsexperte Ariel Dorfman von der amerikanischen Duke-Universität:
"General Pinochet ist in den Schlingen seiner eigenen Perversion
gefangen."
Durchgestanden ist das Thema Vergangenheitsbewältigung in Chile deshalb
noch lange nicht: zwar steht mit Ricardo Lagos inzwischen wieder ein Sozialist
an der Spitze der Republik und vor der "Moneda" hat die Regierung
Salvador Allende ein Denkmal errichten lassen. Aber Pinochet ist für
einen nicht unwesentlichen Teil der chilenischen Gesellschaft nach wie
vor ein Held: als das Höchstgerichtsurteil bekannt wurde, pilgerten
die höchsten Militärs demonstrativ in das Santiagoer Nobelviertel
La Dehase, um dem 88-Jährigen ihre Reverenz zu erweisen. Hunderte
jubelten an jenem Abend dem Mann zu, der nach wie vor für viel konservative
Chilenen eine wichtige Symbolfigur ist. Ob es angesichts des hohen Alters
des Caudillos je wirklich zu einem Prozeß kommen wird, ist nicht
sicher.
Trotzdem kann man Lateinamerika einen durch die fortschreitende Internationalisierung
der Justiz ausgelösten neuen Aufklärungsschub nur wünschen.
Nicht weil von Vergangenheitsbewältigung Wunder zu erwarten sind:
diese Illusion ist gerade angesichts der Erfahrungen in unseren Breitengraden
nicht angebracht. Wie leicht alte Dämonen auch Jahrzehnte später
wieder ihr Haupt erheben, zeigt sich dieser Tage im täglichen Wahnsinn
des rechtsradikalen Skinhead-Terrors in den Strassen Deutschlands. Aber
rassistische motivierte Überfälle gibt es seit Jahren. Die politische
Klasse Deutschlands mag viel zu spät reagieren und sie zeigt nach
wie vor ein Bild der Hilflosigkeit: gegen die Verlockung, aus diesem rechtsradikalen
Potential politisches Kapital zu schlagen, ist sie jedoch ganz offensichtlich
immun. Der Grundkonsens, mit dem alle maßgebenden deutschen Parteien
einen "Anti-Überfremdungsreflex" nach heimischem Vorbild
verwerfen, kann auch damit erklärt werden, daß niemand der
deutschen Gesellschaft den Blick in die Fratze der dunklen Seiten der
eigenen Vergangenheit erspart hat. Was ja einen deutlichen Unterschied
etwa zur österreichischen Tradition darstellt.
So gesehen beinhaltet ein Gerichtsverfahren gegen Augusto Pinochet in
Santiago eine Chance nicht nur für Chile: war das Thema Menschenrechte
in den gespaltenen Gesellschaften Lateinamerikas bisher nur bei den politischen
Erben der Opfer ein akzeptierter Wert, so könnte sich das nach einem
Spruch einer inzwischen von Allen akzeptierten Justiz ändern. Bei
aller Solidarität mit Pinochet stellen auch die chilenischen Militärs
die Autorität der Richter nicht mehr in Frage. Von den Müttern
des Plazas de Mayo in Buenos Aires bis zu den Opferverbänden Uruguays
wird ein solches Fanal auch in die anderen einst von Militärdiktaturen
gepeinigten Staaten getragen werden. Der Konsens der Verdrängung,
der - nicht unähnlich dem Europa der Nachkriegszeit - bisher in Lateinamerika
dominiert hat, ist auf dem Rückzug.
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