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Berlusconi
und Benedikt, 27.4.2005
2001 war Silvio Berlusconi ein Kunststück gelungen, das die meisten
Kommentatoren als Resultat besonderer italienischer Verhältnisse
ansahen. Nirgendwo sonst ist ja der Regierungschef der reichste Mann der
Nation und kontrolliert gleichzeitig direkt die Medienwelt. Berlusconi
schaffte es, dem Wahlvolk einzureden, sein märchenhafter persönlicher
Reichtum sei der beste Beweis dafür, dass er auch das Land in eine
goldene Zukunft führen könne. Solche Wunschvorstellungen sind
keineswegs auf Italien beschränkt. Auch anderswo sehnt man sich nach
dem Know-how einer über der schwierigen Wirklichkeit stehenden Führungspersönlichkeit,
die konkrete Antworten auf die drängenden politischen Fragen hinfällig
macht.
Diesen Wunsch nach Konkretem verspottete letztes Jahr ein Stratege des
Weißen Hauses in einem inzwischen berühmt gewordenen Interview
der New York Times als Engstirnigkeit der linksliberalen "reality
based community", die immer nur an der Wirklichkeit klebe. Als ihr
größtes politisches Kunststück sehen es die amerikanischen
Konservativen an, dass sie es geschafft haben, diese unangenehme Wirklichkeit
durch Appelle an Patriotismus und Marktgläubigkeit in den Hintergrund
zu drängen. Bei den Präsidentschaftswahlen triumphierten die
Wunschvorstellungen rosiger Demokratisierungsperspektiven im Nahen Osten
und die Wunderwelt ewiger Steuersenkungen über die Realität
von irakischem Terrorismus und amerikanischem Budgetdefizit.
In Rom hat die Meisterschaft des "Cavaliere" in der Disziplin
der Realitätsbiegung die Grenze des demokratiepolitisch Erträglichen
jedoch seit langem überschritten. Berlusconis manipulativer Missbrauch
der Fernsehmacht, sein wiederholter erpresserischer Druck auf die Justiz
und die Reduktion des politischen Diskurses auf unflätige ideologische
Beschimpfungen brachten seinem Regime den Ruf einer "degenerierten
Form der Demokratie" ein, wie es der Londoner Guardian formuliert.
Vor italienischen Gerichten ist Berlusconi seit den Neunzigerjahren vorgeworfen
worden, dass er nur dank der Mafia zu seinem märchenhaften Reichtum
gekommen sei. Der Aufstieg zum Regierungschef machte ihn zur größten
Herausforderung für die europäische Demokratie.
Doch jetzt schlägt die Wirklichkeit zurück. Das Kabinett Berlusconi
III, das die Koalitionspartner dem sichtlich unwilligen Regierungschef
aufgezwungen haben, trägt den Stempel der verheerenden Wahlniederlage
von Anfang April. Dass im traditionell rechtskonservativen Apulien der
bekennende Homosexuelle und Rifondazione-Comunista-Abgeordnete Niki Vendola
das Rennen um den Landeshauptmann gemacht hat, unterstrich, wie radikal
die Wähler mit der rechten Regierungskoalition brechen können.
Der "Berlusconismo", wie man ihn bisher gekannt hat, ist am
Ende. Vom selbstbewussten Gehabe der ersten Regierungsjahre ist kaum mehr
etwas geblieben. Kein Wunder, das Desaster an den Urnen war eine direkte
Folge der beiden wichtigsten Initiativen der Regierung, dem unpopulären
militärischen Engagement im Irak an der Seite der USA und den enttäuschenden
Folgen zweifacher Steuerkürzungen. Jetzt wirkt das angeblich so wirtschaftsfreundlich
geführte Italien in puncto Wirtschaftswachstum selbst dem rot-grünen
Deutschland hinterher. Nach den amerikanischen Schüssen auf die befreite
Il Manifesto-Journalistin Giuliana Sgrena fragt sich das Land, was Berlusconis
Schulterschluss mit George Bush denn gebracht haben soll außer ein
paar netten Schnappschüssen für den Regierungschef.
Gewählt wird erst im nächsten Jahr. Aber schon schielt die unter
Romano Prodi mühsam geeinte Linke sehnsüchtig nach Spanien.
Der als "Bambi" belächelte PSOE-Chef José Luis Rodríguez
Zapatero galt dort ursprünglich als wenig attraktiver Kandidat, ohne
Charisma und mit geringer Durchschlagskraft. Doch als Regierungschef ermöglicht
er jetzt einen durch Jahre konservativer Herrschaft blockierten gesellschaftlichen
Nachholprozess, der das Land in manchen Fragen unvermutet zum Vorreiter
für Toleranz und Liberalität in Europa macht. Kühne Fantasien
von einer Regierung Prodi sind erlaubt, die Italien aus dem irakischen
Morast herausführt und zu einer treibenden Kraft der europäischen
Einigung macht. Und wer weiß: Vielleicht könnte Italien, so
wie kürzlich das ebenfalls tiefkatholische Spanien, einmal sogar
die Homosexuellenehe einführen.
Der große Unterschied zum Spanien der vergangenen Monate hat einen
Namen: Benedikt XVI. Helfen im politischen Leben demokratische Wahlen
der Wirklichkeit zum Durchbruch, so siegte in der katholischen Kirche
mit Joseph Ratzinger das Primat der Doktrin. Wojtylas Konservativismus
war mit den demokratischen Revolutionen Osteuropas verbunden, sein Moralismus
machte ihn zu einem Kritiker der Ungerechtigkeiten dieser Welt. Von Ratzinger
ist nur bekannt, dass er sich für die Reinheit der Lehre interessiert.
Dementsprechend begeistert reagiert in den für das Gewicht der Religion
in der Politik bekannten USA die christliche Rechte auf die römische
Entscheidung für den katholischen Hardliner. Ein Schulterschluss
evangelikaler Gruppen mit einer zunehmend konservativ geführten katholischen
Kirche im Streit gegen Abtreibung und Homosexuellenehe scheint im Bereich
des Möglichen. Dass sich der nunmehrige Papst nicht scheut, auch
in das politische Leben einzugreifen, bewies er im vergangenen US- Präsidentschaftswahlkampf.
Als Chef der Römischen Glaubenskongregation empfahl er, katholischen
Politikern, die das Recht auf Abtreibung verteidigen, die Kommunion zu
verweigern. Direkt betroffen gewesen wäre der demokratische Herausforderer
John Kerry. Eine derartige Konfrontation mit der mehrheitlich liberalen
Basis wollten die amerikanischen Bischöfe dann doch nicht eingehen.
In Spanien war der Widerstand der durch Mullahs und Rabbiner verstärkten
Bischöfe gegen die Lockerung der Scheidungsgesetze und die Gleichberechtigung
Homosexueller lauter als die Proteste der rechten Opposition. Ein Papst
hat in Italien selbst dann, wenn er ein Deutscher ist, ungleich mehr Gewicht
als das Episkopat irgendeines anderen katholischen Landes. Wie sehr es
nach dieser Papstwahl den Hardlinern gelingen wird, ihr Programm innerhalb
der Kirche auch durchzusetzen, ist daher nicht nur für Katholiken
relevant. Religionsgemeinschaften sind Machtfaktoren des gesellschaftlichen
Lebens, ob im religiösen Amerika oder im säkularen Europa. Mit
dem Niedergang Berlusconis und dem Aufstieg Benedikts XVI. könnte
Italien leicht zum Exerzierfeld einer wachsenden Polarisierung werden,
in der doktrinärer werdende Religionsgemeinschaften einer liberaler
werdenden Gesellschaft gegenüberstehen.
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