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Castro ist sterblich, 31.3.2005
Woche für Woche wiederholen
sich die gleichen Szenen: eine kleine Gruppe weiß gekleideter Frauen
bewegt sich nach der Sonntagsmesse langsam Havannas Hauptstrasse entlang.
Berta Soler Fernandez, die bekannteste der sogenannten "Frauen in
Weis", berichtet von aufmunternden Signalen aus den vorbeifahrenden
Autos. Manchmal tragen die Frauen Bänder mit der Aufschrift "Amnestie"
und einmal haben sie es trotz der ständigen Einschüchterungsversuche
der Staatssicherheit sogar gewagt, Flugzettel zu verteilen. Aber bis jetzt
haben sie durchgehalten. Die 61 nach wie vor inhaftierten kubanischen
Dissidenten, Söhne, Brüder und Ehemänner der mutigen Demonstrantinnen,
sind nicht vergessen. Vor zwei Jahren waren sie unter dem Vorwurf des
Landesverrats zu Gefängnisstrafen von 6 bis zu 28 Jahren verurteilt
worden. Derart bekannte Persönlichkeiten wie der Schriftsteller Raul
Rivero und die Ökonomin Marta Beatriz Roque waren darunter, dass
die EU eine diplomatische Eiszeit ausrief. Nach der Freilassung von 14
schwerkranken Gefangenen Anfang des Jahres haben sich die Beziehungen
wieder normalisiert. Aber Fidel Castro ist trotz einer massiven Repressionswelle
vor zwei Jahren mit einer kleinen aber hartnäckigen Menschenrechtsbewegung
konfrontiert.
Politischen Dissens hat Castro stets auf einfache Weise aus dem Weg geräumt:
Kritiker wurden ins feindliche US-amerikanische Ausland abgeschoben. Eine
Bürgerrechtsbewegung, wie sie in anderen Staaten des sogenannten
"real existierenden Sozialismus" entstand, konnte so in Kuba
nie Fuß fassen. Den Umgang mit Opposition im eigenen Land hat sich
das Regime damit erspart, aber der Preis war hoch: die von rechten Fundis
dominierten kubanischen Exilorganisationen in Miami, auf deren Lobbying
das erdrückende Wirtschaftsembargo der USA gegen Kuba zurückzuführen
ist, erhielten ständig neue Blutzufuhr. Oswaldo Paya leitet in Havanna
eine Dissidentenströmung, die versucht diesen Teufelskreis zu durchbrechen.
In den Neunzigerjahren sammelte er im Rahmen des sogenannten "Varela
Projekts" 25000 Unterschriften, um auf der Grundlage der kubanischen
Verfassung eine Volksabstimmung über Meinungsfreiheit und freies
Unternehmertum zu erreichen. Der unerwartete Erfolg war der Auslöser
jener Repressionswelle, für deren Opfer die "Frauen in Weis"
wöchentlich auf die Strasse gehen. Jetzt propagiert Paya einen "Nationalen
Dialog" für einen friedlichen Übergang zur Demokratie.
110 Kubaner im In-und Ausland haben seinen Aufruf unterschrieben. Mit
radikaleren, proamerikanischen Oppositionsgruppen um die erst im vergangenen
Sommer freigelassene Ökonomin Martha Beatriz Roque, die für
Ende Mai ein großes Dissidententreffen in Havanna planen, wollen
die Befürworter des "Nationalen Dialogs" nichts zu tun
haben. Oswaldo Payas Initiative hilft in Miami jene Exilkubaner zu sammeln,
die nach einer Alternative zu den mit den Republikanern eng verbündeten
lautstarken Rechtsaußen suchen.
Diese neue Welle oppositioneller Aktivitäten kommt zu einem Zeitpunkt,
an dem das kubanische Regime die schlimme Krise nach dem Ende der Sowjetunion
überwunden hat. Der europäische Tourismus floriert und Kuba
freut sich über umfangreiche chinesische Investitionen in seine expandierende
Nickelindustrie. Am wichtigsten ist jedoch das Bündnis Castros mit
Venezuelas Hugo Chavez: Kuba versorgt den antiamerikanischen Caudillo
mit zehntausenden Ärzten, Lehrern und Sicherheitsexperten und erhält
dafür kostbares venezuelanisches Erdöl fast zum Nulltarif. Die
kubanische Regierung hat die Landeswährung kürzlich aufgewertet
und Castro denkt laut über die Erhöhung der erbärmlichen
staatlichen Löhne nach.
Ihr neues Selbstbewusstsein hat die kubanischen Führung gleichzeitig
zu einem Roll Back zahlreicher marktwirtschaftlicher Veränderungen
aus den Neunzigerjahren veranlasst. Wie der Phönix aus der Asche
habe sich der Staat wieder zurückgemeldet, jubelte Castro kürzlich.
Den US-Dollar mit seiner die sozialen Ungleichheiten fördernden Wirkung
hat die Regierung wieder aus dem Wirtschaftsleben verbannt. An die Spitze
der expandierenden Tourismusindustrie, deren Angebote auch zahlreiche
Österreicher zum Flug in die Karibik reizt, wurde ein ehemaliger
Militär gestellt. In Kuba regiert mehr denn je die staatliche Kommandowirtschaft.
Aber Fidel Castro ist 78 und hat eben eine unangenehme Bruchverletzung
überstanden. 46 Jahre lang regiert er die Insel mit eiserner Hand,
das gesamte politische und gesellschaftliche System ist auf seine Person
ausgerichtet. Die anachronistisch wirkende Rezentralisierung verstärkt
zusätzlich die Abhängigkeit des kubanischen Modells von der
historischen Führungspersönlichkeit, die alle Fäden in
der Hand hält.
Trotzdem: auch der Revolutionsführer, der so viele amerikanische
Mordanschläge überlebt hat, ist sterblich. Ein Wechsel an der
Spitze des kubanischen Staates erscheint nur eine Frage der Zeit. Je weniger
zivile Gesellschaft im Land selbst zu diesem Zeitpunkt vorhanden ist,
desto heftiger werden die Wirren der Übergangszeit sein und damit
auch die Interventionsmöglichkeiten der Regierung in Washington.
Denn keine Frage: gerade die gegenwärtige Administration täte
nichts lieber, als im "Regimewechsels" dort erfolgreich zu sein,
wo seit Eisenhower alle amerikanischen Präsidenten gescheitert sind,
nämlich vor der eigenen Haustüre. Chaos in einem Post-Castro-Kuba
wäre für die Hardliner in Washington geradezu der ideale Ausgangspunkt,
um dem anhaltenden Vormarsch der Linken in ganz Lateinamerika entgegenzutreten.
Je stärker die USA in den letzten Jahren nach rechts gedriftet sind,
desto eindeutiger ging nämlich der südliche Teil des Kontinents
nach links. Neben Brasiliens Ignacio "Lula" da Silva und Venezuelas
Hugo Chavez sind auch die Präsidenten Argentiniens, Chiles, Ekuadors
und jetzt auch Paraguays linke Sozialdemokraten. Sie alle kämpfen
gegen das ungerechte Embargo der USA an, bewundern die kubanischen Errungenschaften
im Bereich von Gesundheit und Erziehung und respektieren im Langzeitdiktator
Castro eine Ikone der lateinamerikanischen Emanzipationsbestrebungen.
Wie stark das Schicksal Lateinamerikas aber von der Dynamik der Nach-Castro-Zeit
abhängen wird, scheinen Schriftsteller und Intellektuelle, denen
auch das Schicksal der innerkubanischen Opposition ein Anliegen ist, klarer
zu verstehen, als die Politik: angeführt vom Mexikaner Carlos Fuentes
haben Dutzende Publizisten Anfang März in einem Brief an Fidel Castro
die Freilassung der während der Razzien im Dissidentenmilieu vor
zwei Jahren inhaftierten unabhängigen Journalisten verlangt. Auch
die die EU will nach der Wiederaufnahme normaler diplomatischer Beziehungen
den Dialog mit der kubanischen Dissidentenszene weiterpflegen.
Die "Frauen in Weis", die in Havanna hartnäckig für
ihre inhaftierten Angehörigen auf die Strasse gehen, könnten
zu einer Chance für Kuba werden, wenn es ihnen gelingt zu zeigen,
dass es auch Initiativen außerhalb der Kontrolle von Staat und Partei
geben kann.
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