| |
|
Das
Comeback, 15.5.2001
Als Simeon Borisow Sachsen-Coburg 1946 von den sowjetischen Befreiern
und Besatzern vom bulgarischen Thron vertrieben wurde, da war er neun
Jahre alt. Das Versprechen, alle Probleme des leidgeprüften Balkanstaates
innerhalb von 800 Tagen zu lösen, geben der Partei des seither in
Spanien lebenden Ex-Königs 2001die besten Chancen die im Juni bevorstehenden
Parlamentswahlen in Bulgarien zu gewinnen. Mit ihrem schmerzhaften Reformprogramm
scheint die pragmatische Regierung in Sofia auf verlorenem Posten zu stehen.
Zumindest wenn der EU-Beitrittskandidat Bulgarien den Weg des EU-Mitbegründers
Italien geht. Denn der politische Zyklus, der am vergangenen Wochenende
in unserem südlichen Nachbarland zu Ende gegangen ist, kann als Musterbeispiel
für demokratische Anormalität gelten. Am Anfang stand der Zusammenbruch
des im Kalten Krieg gewachsenen Parteiensystems im Korruptionssumpf von
Tangentopoli. Die Existenzkrise der Sozialistischen Partei Bettino Craxis
katapultierte den von Craxi geförderten Medienunternehmer Silvio
Berlusconi selbst in den Ring der politischen Auseinandersetzung. Mit
seiner via Fernsehen aus dem Boden gestampften Partei füllt er den
von den skandalumwitterten Christdemokraten verlassenen politischen Raum.
Sieben Jahre hartnäckiger Oppositionspolitik nach dem gescheiterten
Regierungsanlauf machten den Medienzaren endgültig zum politischen
Schwergewicht. Selbst die in der Europäischen Volkspartei vereinten
Christdemokraten nahmen den noch 1994 mit Ausgrenzung Bestraften gnädig
als einen der ihren auf.
2001 war ein Bilderbuch wahlentscheidend: 12 Millionen Hagiografie des
Kandidaten unter dem Titel "Eine italienische Geschichte", als
Werbesendung verschickt an die Haushalte, gewann ihm 3 Prozent der Unentschiedenen.
Eine Investition von umgerechnet 200 Millionen Schilling, keine fünf
Prozent der Gesamtsumme, die Silvio Berlusconi in diesem Wahlkampf ausgegeben
hat aber satte 50 Prozent des gesamten Wahlkampfbudgets Francesco Rutellis.
Francesca D. ist 48, sie stammt aus dem süditalienischen Apulien
und führt eine gutgehende Pension in der Emiglia Romana. Seit ihrem
18. Lebensjahr war sie Anhängerin der KPI, kein "Unita"-Fest,
das sie versäumt hätte, sagt sie. Diesmal hat sie Berlusconi
gewählt, denn von der Linken fühlt sie sich verraten. Was hätten
sie nicht alles versprochen, eine saubere Verwaltung, weniger Steuern
und materielle Sicherheit. Aber jetzt profitieren nur diese Ausländer,
die die Städte zerstören mit ihrer Bettelei und den langen Fingern,
für alles, was nicht niet und nagelfest ist. Ihr Haßobjekt
ist Massimo d'Alema, der politische Kopf der aus der eurokommunistischen
KP hervorgegangenen Linksdemokraten: Länderein habe der Genosse in
der Toskana und gearbeitet hat er auch nie. Berlusconi mag seine Fehler
haben, aber zumindest gearbeitet habe er, und zwar sein ganzes Leben.
Es ist ein Diskurs der Empörung, den man vor wenigen Jahren ganz
ähnlich auch im Österreich der Großen Koalition hören
konnte. Auch sonst klingt so manches sehr bekannt in Italien. Daß
die Berlusconi-Kritik der europäischen Presse Resultat eines linken
Komplotts sei kam genauso an wie ähnliche Konstruktionen ein Jahr
zuvor in Österreich. Ganz offensichtlich hat man es in beiden Fällen
mit der Legitimitätskrise eines ganzen politischen Systems zu tun.
Sachliche Argumente haben dabei kaum eine Chance.
Italien hängt das Scheitern Romano Prodis 1994 vor fünf Jahren
nach: der heutige EU-Kommissionspräsident wollte damals das lose
"Ulivo"-Bündnis seiner Mitte-links-Regierung zu einer großen
linken Volkspartei nach dem Vorbild der amerikanischen Demokraten umbauen.
Es wäre der ersehnte Neuanfang der italienischen Politik nach dem
Desaster von Tangentopoli gewesen, meinen unisono linke und rechte Beobachter.
Mit vereinten Kräften trugen Massimo D'Alema, Francisco Cossiga und
Fausto Bertinotti, die um ihren Einfluß besorgten Parteispitzen,
dieses Projekt zu Grabe.
Italiens politische Klasse zahlt dafür jetzt den Preis durch den
Aufstieg einer neuen telekratischen Macht, die sich über die traditionellen
Parteistrukturen hinwegsetzt und sich direkt via Fernsehen an das Wahlvolk
wendet. Alexandre Adler, der scharfsinnige Analytiker europäischer
Politik, erinnert in "Courrier International" an die innovatorische
Rolle Italiens in den guten und den schlechten Phasen des 20.Jahrhundert:
Faschismus, Christdemokratie und Eurokommunismus hatten hier ihren Ursprung.
Bringt der Triumph Berlusconis ein neues Element der Telekratie in die
europäische Politik?
Auch die angesehene linke Tageszeitung "Il Manifesto" erinnern
die Ankündigungen des "Cavaliere" an den Duce. Die "Revolution",
die er Italien verspricht, bedeute, daß fortan er allein das Kommando
beansprucht. Die versprochenen "öffentlichen Arbeiten"
entsprechen laut "Manifesto" dem Repertoire der verhängnisvollen
Zwanzigerjahre, ebenso wie der von Berlusconi wiederholt ausgesprochene
Wunsch, seine politischen Gegner zum Arbeiten zu schicken. Der Wechsel
der politischen Führung sei das erklärte Ziel: alle bisherigen
Politiker sind alt und korrupt, die neuen Leute müssen der großen
Sache ergeben sein, selbst jener, die noch vor Gericht anhängig ist,
höhnt "Manifesto"-Kommentator Valentino Parlato.
Den beruhigenderen Aspekt der Realität betont der "Corriere
della Serra", der in diesem Wahlkampf streng neutral geblieben ist.
Starkommentator Ferrucio de Bortoli weist auf die Stabilität der
italienischen Demokratie und die Legitimät dieser Wahlen hin: es
sei kein kein schwarzer Tag für die Demokratie gewesen, widerspricht
der "Corriere" dem Londoner "Economist".
Ob sich Europa an das Comeback der abgesetzten Könige im Osten und
der vermeintlich gestürzten Medienzaren im Westen gewöhnen muß?
nach oben,
Fenster schließen
|