| |
|
Der Teheraner
Schauprozess, 12.8.2009
Die zweite Amtszeit Mahmud
Ahmadinedschads beginnt mit einer iranischen Version der stalinistischen
Schauprozesse. Das Staatsfernsehen zeigt hochrangige Vertreter des Reformflügels.
Abgemagert und in Gefängniskleidung treten sie mit wilden Selbstbezichtigungen
vor ihre Richter. Sie seien manipuliert worden und bitten um Gnade, den
von der Opposition behaupteten Betrug bei der vergangenen Präsidentschaftswahl
habe es nie gegeben.
Unter den geständigen Angeklagten: ein Exvizepräsident, ehemalige
Minister, Pressesprecher früherer Präsidenten, Exbüroleiter
und ehemalige Abgeordnete aus dem Umkreis von Mohammed Khatami und Ali
Akbar Haschemi Rafsandschani, den zum Reformlager gezählten ehemaligen
Staatschefs. Neben anonymen, angeblichen Gewalttätern, Journalisten,
Anwälten und Mitarbeitern westlicher Botschaften sind es vor allem
reformorientierte Funktionäre des Establishments, denen das Regime
den Prozess macht. "Amalgam" hieß in der Zeit der stalinistischen
Säuberungen die Technik, durch willkürliches Zusammenwürfeln
von Personen eine riesige Verschwörung zu konstruieren. Die Botschaft
der Teheraner Massenprozesse ist klar: Die demokratische Protestbewegung
soll als Resultat einer internationalen Konspiration denunziert werden.
Der Staatsanwalt beschreibt Drahtzieher in Amerika, die mithilfe der Weltpresse
und feindlicher Geheimdienste einen Umsturz nach dem Vorbild der "samtenen
Revolutionen" zum Ziel hatten. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat
Mussawi weist dagegen alle "Geständnisse" zurück und
spricht von "mittelalterlicher Folter". Die juristische Farce
der Schauprozesse werde sich demnächst gegen die Drahtzieher selbst
wenden. Expräsident Khatami kritisiert eine Verhöhnung der Verfassung.
Der Mut, mit dem die zum größten Teil selbst aus der Elite
kommenden Führer der Opposition auftreten, überrascht. Die gewünschte
Einschüchterung ist noch nicht gelungen.
Auch wenn kaum jemand die abstrusen Beschuldigungen der Teheraner Show
für bare Münze nehmen wird, steht zu befürchten, dass sie
weitergehen werden. Denn Schauprozesse folgen einer inneren Logik, die
im heutigen Teheran nicht anders aussieht als in Stalins Moskau. Wenn
einmal die engsten Mitarbeiter der bekanntesten Oppositionellen "gestehen",
dann müssen auch die prominenteren Chefs vor Gericht. Andernfalls
bricht das gesamte Lügengebäude in sich zusammen. Logischerweise
verlangen konservative Abgeordnete, dass als "führende Köpfe
des gescheiterten Komplotts" Mussawi, Khatami und Rafsandschani verhaftet
werden.
Was den Obersten Führer Ali Khamenei, die höchste Autorität
des Landes, von einem solchen Schritt bisher abhält, ist die innere
Zerrissenheit seines Regimes. Rund um die Amtseinführung von Mahmud
Ahmadinedschad sind sogar heftige Spannungen zwischen Präsident und
Revolutionsführer sichtbar geworden. Mehrere Minister und sogar seinen
Vizepräsidentschaftskandidaten musste der angeblich so triumphal
gewählte Präsident opfern. Dass der Oberste Führer wenige
Tage vor der Amtseinführung einem als Ergebenheitsgeste gedachten
Kuss des Präsidenten ausgewichen ist, nährte die Spekulationen
über die Brüchigkeit der Allianz an der Staatsspitze. Ahmadinedschad
durfte nur die Schulter Ali Khameneis berühren. Beim Zerfall geschlossener
Systeme, ob theokratischer oder marxistisch-leninistischer Provenienz,
gewinnen solche Episoden überdurchschnittliche Bedeutung.
Aber lange kann das gegenwärtige Patt nicht halten. Zum Druck von
Innen kommen große außenpolitische Herausforderungen hinzu.
Barack Obamas ausgestreckte Hand in Richtung Teheran ist zeitlich begrenzt.
Spätestens bei der UN-Generalsversammlung Mitte September wollen
die USA wissen, ob eine Chance auf einen sinnvollen Dialog über das
iranische Atomprogramm besteht. Andernfalls steht eine neue Welle wirtschaftlicher
Boykottmaßnahmen bevor, die die Unzufriedenheit der Bevölkerung
gefährlich steigern könnte. Eine Regierung, die mit der eigenen
Glaubwürdigkeit zu kämpfen hat, wird sich schwer tun, der Außenwelt
alle Schuld zu geben. George W. Bush war ein Wunschgegner für Despoten.
Gegen Obama wird ein unkritischer, nationaler Schulterschluss viel schwerer
zu erreichen sein.
Eine Führung, die stalinistische Schauprozesse braucht, um ihre Autorität
unter Beweis zu stellen, ist schlecht gerüstet für eine solche
Extremsituation. Vieles deutet auf einen heißen Herbst in Teheran
hin.
nach oben,
Fenster schließen
|