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Der
gewandelte Sharon, 24.8.2005
Tagelang beherrschten sie die Medien: verzweifelte jüdische Siedler,
Frauen, Männer und Kinder, denen der Abzugsbefehl die bisherige Lebensgrundlage
genommen hat. Opfer eines kalten politischen Kalküls, von dem sie
drei Jahrzehnte lang profitiert hatten und das sich jetzt so unerwartet
gegen sie gewendet hat. Die Streitkräfte demonstrierten selbst gegenüber
gewalttätigen Aktivisten, wie wirksam überlegte Zurückhaltung
und hartnäckige Geduld sein können. Eine Haltung, die der israelischen
Besatzungsmacht in ähnlichen Situationen gegenüber palästinensischen
Jugendlichen so oft abgeht.
Die weltfremde Ideologie der Siedler lässt Ariel Sharon umso stärker
als Fels in der Brandung erscheinen. Von der Regierung Bush bis zu den
einflussreichsten liberalen Blättern reicht der Konsens: Der Abzug
aus Gaza ist ein historischer Vorgang. Der israelische Ministerpräsident
scheint endgültig zum Mann des Friedens mutiert, als den ihn Bush
schon vor Jahren bezeichnet hat. Vergessen sind die harten Bandagen Sharons
mit früheren Administrationen um die von den USA kritisierte Siedlungspolitik
in den besetzten Gebieten. Vergessen ist der Libanonkrieg 1982 mit seinen
30.000 Toten und die Mitverantwortung des damaligen Verteidigungsministers
für das von christlichen Milizen durchgeführte Massaker in den
Palästinenserlagern Sabra und Schatila.
Über diesen Umgang der Weltöffentlichkeit mit der Vergangenheit
aktueller Machtträger kann man sich wundern, doch er hat Tradition.
Schon ungewöhnlicher ist es, dass ein Politiker sich derart abrupt
gegen einen wesentlichen Teil seiner langjährigen Basis wendet, wie
das Sharon mit seinem Frontalangriff gegen die Siedler getan hat. Es ist
eine Kehrtwendung, die zu Vergleichen mit Charles de Gaulle und dem französischen
Rückzug aus Algerien oder Richard Nixons Reise nach China geführt
hat. Auch die Kritiker in Europa sollten diesen Einschnitt in der Biografie
des langjährigen Rechtsaußen würdigen. Allerdings hat
de Gaulle mit der Anerkennung der algerischen Unabhängigkeit den
französischen Kolonialkrieg beendet, selbst zum Preis der Aussiedlung
von fast eineinhalb Millionen französischer Bürger. Der Gazaabzug
bleibt dagegen ein bescheidener Schritt mit unklarer Perspektive.
Auch wenn die Siedler und ihre politischen Freunde noch so lautstark auf
die zionistische Rhetorik früherer Zeiten zurückgreifen: Die
Kolonisierung Gazas war nie ein ernsthaftes israelisches Projekt. Völlig
anders als die Westbank, die von vielen Nationalisten als Judäa und
Samaria längst zu einem vergrößerten Israel gezählt
wird. Ebenso wie Yamit auf Sinai vor dem Friedensvertrag mit Ägypten
hatten die Siedlungen des Gazastreifens eher die Funktion von Tauschobjekten
für zukünftige Friedensverhandlungen. Ob die Rückführung
der knapp 9000 Siedler wirklich einen derart tiefen Bruch mit der in der
Westbank nach wie vor höchst lebendigen Kolonisierungslogik darstellt,
bleibt abzuwarten.
Vergangenen Oktober hat Dov Weisglass, ein Berater Sharons, den Gazaabzug
als Weg gepriesen, den Friedensprozess einzufrieren und die Diskussionen
um Flüchtlinge, um die Grenzen und Jerusalem in eine unbestimmte
Zukunft zu verschieben. Der Gazastreifen erscheint in dieser Perspektive
als notwendiges Opfer, um Kompromissen in Jerusalem und der Westbank umso
sicherer aus dem Weg zu gehen.
Das Problem sind dabei nicht nur die Territorialvorstellungen alleine:
Über Grenzveränderungen konnte man immer reden, das war bei
den Friedensverhandlungen in Camp David genauso der Fall wie bei den israelisch-palästinensischen
Gesprächen in Taba Ende 2000. Es ist die Politik der einseitigen
Maßnahmen ohne jeden Verhandlungsprozess, die bei den Palästinensern
so wenig Hoffnung aufkommen lässt. Auch in Washington sind jetzt
erste Zweifel zu vernehmen, ob die israelische Regierung vorhat, je einer
Wiederaufnahme der "Road Map" zum Frieden zuzustimmen. Mahmoud
Abbas ist jetzt schon mehr als ein halbes Jahr gewählt, niemand bestreitet
seine Legitimation als Palästinenserpräsident. Trotzdem haben
alle israelisch-palästinensischen Zusammentreffen nicht viel mehr
als minimale Erleichterungen vor Ort gebracht. Der Waffenstillstand hält
mehr oder weniger, aber ein politischer Dialog, der angeblich zuvor durch
den allseits verteufelten Jassir Arafat blockiert wurde, ist nach wie
vor nicht in Sicht.
Shlomo Avineri, der ehemalige Generaldirektor des israelischen Außenministeriums,
sagt, Sharon habe bewusst einen Weg der einseitigen Maßnahmen beschritten,
schließlich sei zuvor die Verhandlungstaktik Baraks und Rabins ebenso
gescheitert wie die "Politik der harten Hand" der eigenen ersten
Regierungszeit. Substanzielle Verhandlungen werde es vielleicht in diskreter
Weise mit der US-Regierung geben, aber ganz sicher nicht mehr mit den
Palästinensern. Was übrig bleibt, könnte Mahmoud Abbas
dann zum Palästinenserstaat proklamieren, mit provisorischen Grenzen
und ohne die ersehnte Hauptstadt - aber nach Abbruch einiger Dutzend weiterer
Siedlungen vielleicht doch mit einem halbwegs geschlossenen Territorium.
Für die israelische Rechte ist das viel, ein dauerhafter Friede kann
daraus aber nicht entstehen.
Das Ziel dieser Politik der unilateralen Schritte scheint es zu sein,
mit US-Hilfe den Palästinensern einen Staat zu für sie unannehmbaren
Bedingungen aufzuzwingen. Ohne den Kompromiss, um den israelische und
palästinensische Friedensverhandler seit Oslo immer wieder gerungen
haben, hätte ein solches Gebilde allerdings eine minimale Legitimität.
Die Folge wären zwar entflochtene Sicherheitszonen und eine Begrenzung
der israelischen Kolonisierungstätigkeit. Aber die palästinensische
Irredenta würde weiter lichterloh brennen, nicht nur in Palästina.
Optimisten in der israelischen Friedensbewegung glauben, dass das politische
Gewicht der Siedlerbewegung nach der Niederlage in Gaza zurückgehen
wird und damit die Chance zu einem Umdenken besteht. Die Symbolik des
Abzugs weist jedoch in eine andere Richtung: Da werden die Wohnungen angezündet
und die Gewächshäuser niedergewalzt, damit sie nur nicht in
die Hände der feindlichen palästinensischen Nachbarn fallen.
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